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Bayerns Innenminister Herrmann

Flughafen Memmingen: Übergabe des Dienststellenschildes nach Einrichtung einer Grenzpolizeigruppe

Am 22.01.2020 überreichte der Bayerische Innenminister, Herr Joachim Herrmann, feierlich das neue Dienststellenschild an Polizeipräsidenten Werner Strößner.
Anlass war die Errichtung der Grenzpolizeigruppe der Polizeiinspektion Memmingen am Allgäu Airport in Memmingerberg zum Jahresbeginn.

Vor zehn Jahren, im März 2010, waren sechzehn Beamte am Airport eingesetzt, um dort grenzpolizeiliche und Luftsicherheitsaufgaben wahrzunehmen.

Aufgrund der erheblichen Steigerung der Fluggastzahlen insbesondere aus Ländern, die bei der Einreise einer Grenzkontrolle unterliegen (2009: 812.000 Passagiere, davon knapp 185.000 aus Non-Schengen-Ländern / 2019: nahezu zwei Millionen Passagiere, davon 1,22 Mio. aus Non-Schengen-Ländern), wuchs auch die Anzahl der Beamten mit. Aktuell versehen 62 Beamte ihren Dienst am Flughafen, zum März 2020 werden es 70 sein. Auch im September 2020 ist eine weitere Steigerung an Personal vorgesehen.

Mit Errichtung der Grenzpolizeigruppe, die weiterhin organisatorisch an die Polizeiinspektion Memmingen angebunden sein wird, werden die Beamten ihren Dienst nun unter der Fachaufsicht der Grenzpolizeidirektion in Passau verrichten.

Die Grenzpolizei im Bereich des Präsidiums Schwaben Süd/West leistet einen wichtigen Beitrag bei der Aufklärung von grenzüberschreitender Kriminalität.

Am Flughafen in Memmingerberg wurden über 1.200 Fahndungsnotierungen bei der Überprüfung von Personen und Dokumenten festgestellt. Über 600 Fälle von unerlaubtem Aufenthalt wurden zur Anzeige gebracht und 300 Einreiseverweigerungen ausgesprochen. In 70 Fällen wurde eine unerlaubte Einreise festgestellt und ein Strafverfahren eingeleitet.

Durch die Grenzpolizeiinspektion Lindau und die Grenzpolizeistation Pfronten im Laufe des Jahres 2019 (mit Stand Oktober) über 900 Fahndungstreffer festgestellt und nahezu 2.000 Strafverfahren eingeleitet (darunter mehr als 500 wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz und fast 600 wegen ausländerrechtlicher Verstöße). Es wurden mehr als 100 gefälschte Dokumente eingezogen und über 550 Strafanzeigen wegen Verkehrsdelikten erfasst. Aufgrund der Feststellungen kam es zu über 1.000 Sicherstellungen von Gegenständen, darunter Betäubungsmittel, gefälschte Urkunden, Fahrzeuge und Waffen.

Exemplarisch dafür steht die Sicherstellung von 9 Kilogramm Kokain im November 2019 durch die GPS Pfronten auf der Autobahn 7 in Fahrtrichtung Füssen oder die Sicherstellung von 1,5 kg Rohopium durch Beamte der Grenzpolizeiinspektion Lindau Anfang Dezember, ebenfalls auf der Autobahn 7 in Fahrtrichtung Süden.

Beispielhaft darf auch auf die Sicherstellung eines hochwertigen Audi Q7 mit ungarischer Zulassung durch die Grenzpolizeiinspektion Lindau auf der Autobahn 96 in Fahrtrichtung Lindau im August letzten Jahres verwiesen werden, der im Jahr 2010 in Österreich entwendet wurde.

Zuletzt wurde durch Beamte der neuen Grenzpolizeigruppe Memmingen Mitte Januar 2020 eine Urkundenfälschung aufgedeckt: Eine Mutter reiste mit vier Kindern in Memmingen ein und legte fünf Pässe vor, die als Totalfälschungen erkannt wurden.

Polizeipräsident Strößner: „Der Flughafen in Memmingerberg ist aufgrund der vielen Non-Schengen-Verbindungen ein besonderer Schwerpunkt der grenzpolizeilichen Aufgaben. Für die Ein- und Ausreisekontrollen sind ausreichend und erfahrene Beamtinnen und Beamte erforderlich, um für die Sicherheit des Grenzverkehrs zu sorgen.

Aber auch die Erfolge der Grenzpolizeiinspektion Lindau und der Grenzpolizeistation Pfronten zeigen deutlich, wie wichtig deren Tätigkeit und die grenzpolizeilichen Kontrollen für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sind“.

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