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Schwaben: Städtebauförderungsprogramm ‚Kleinere Städte und Gemeinden‘

Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm ‚Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit‘ – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: 2,4 Millionen Euro Finanzhilfen für den ländlichen Raum in Schwaben

„In Schwaben können wir dieses Jahr gemeinsam mit dem Bund kleinere Städte, Märkte und Gemeinden mit rund 2,4 Millionen Euro unterstützen. Wir wollen vor allem in Kommunen investieren, die sich in interkommunaler Zusammenarbeit um die Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge kümmern.“ Das hat heute Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann bekannt gegeben. Dank des Städtebauförderprogramms ‚Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit‘ können sich die schwäbischen Kommunen, die an dem Programm teilnehmen, über die Unterstützung von Bund und Freistaat freuen. Zusammen mit den Eigenanteilen stehen den Kommunen damit rund vier Millionen Euro zur Verfügung.

Wie Herrmann mitteilte, arbeiten in Schwaben im Rahmen des Programms insgesamt 21 Städte, Märkte und Gemeinden in sieben interkommunalen Allianzen zusammen. „In diesem Jahr realisieren 18 Kommunen konkrete Projekte, die wir mit rund 2,4 Millionen Euro unterstützen. Der Fokus liegt dabei klar auf dem Erhalt der Ortskerne“, so Herrmann. Die Kommunen wollen mit den Geldern Leerstände im Ort beseitigen oder alte Gebäude umnutzen, das Wohnangebot auf die heutige Nachfrage anpassen oder auch den örtlichen Einzelhandel stärken.

Herrmann: „Ein aktuelles Projekt in Schwaben ist beispielweise nach einem Wettbewerb die Neugestaltung der Ortsmitte mit neuem Dorfplatz und neuem Lebensmittelmarkt in der Gemeinde Buchenberg im Oberallgäu.“

Bayernweit stehen 2017 rund 22,3 Millionen Euro Fördermittel aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit“ zur Vorbereitung und Umsetzung von städtebaulichen Investitionen bereit. Die Finanzhilfen werden zu etwa gleichen Teilen vom Bund und vom Freistaat zur Verfügung gestellt.

Bundesbauministerin Barbara Hendricks: „Mit fast einer Milliarde Euro stellen wir den Ländern in diesem Jahr so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Gemeinsam mit den Ländern unterstützen wir damit die Städte und Gemeinden bei der Herausforderung, sich an die demografischen, ökonomischen und ökologischen Veränderungen städtebaulich anpassen zu können. Damit stärken wir auch die soziale Stadtentwicklung und das soziale Miteinander in unseren Quartieren.“

Im Jahr 2017 werden die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung (Soziale Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau, Städtebaulicher Denkmalschutz und Kleinere Städte und Gemeinden) mit einem Volumen von 740 Millionen Euro fortgeführt. Hinzu kommt das 50-Millionen-Euro-Programm ‚Zukunft Stadtgrün‘ mit dem Förderschwerpunkt ‚Urbanes Grün‘. Die Mittel für die Programme ‚Soziale Stadt‘ und ‚Stadtumbau‘ wurden um 90 Millionen Euro erhöht. Parallel zur Städtebauförderung hat das Bundesbauministerium den neuen Investitionspakt ‚Soziale Integration im Quartier‘ mit 200 Millionen Euro ausgestattet. Dieses Geld soll vor allem in den Ausbau und die Sanierung von Bildungseinrichtungen, Stadtteilzentren und Bürgerhäusern investiert werden und damit auch ehrenamtlich Engagierte unterstützen. Zur Begleitung der Investitionen sollen vor Ort Integrationsmanager als Ansprechpartner für Vereine und Initiativen, aber auch für Neubürger und Einheimische bereit stehen.

Deutschlandweit unterstützt der Bund Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit Bundesfinanzhilfen zur Förderung des Städtebaus auf Rekordniveau von 990 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten.

Fördermaßnahmen in Schwaben:

  • AG Bachtal
    – Bachhagel, 30.000 Euro
    – Syrgenstein, 180.000 Euro
  • AG Höchstädt/Lutzingen
    – Höchstädt a.d.Donau, 360.000 Euro
    – Lutzingen, 284.000 Euro
  • AG Lechfeldgemeinden
    – Graben, 30.000 Euro
    – Klosterlechfeld, 30.000 Euro
    – Untermeitingen, 30.000 Euro
  • AG Nördliches Oberallgäu
    – Altusried, 60.000 Euro
    – Dietmannsried, 90.000 Euro
    – Haldenwang, 60.000 Euro
    – Lauben, 42000 Euro
  • Leiblachgemeinden
    – Heimenkirch, 300.000 Euro
    – Opfenbach, 30.000 Euro
  • Oberallgäuer Kommunalnetzwerk
    – Buchenberg, 360.000 Euro
    – Durach, 240.000 Euro
    – Waltenhofen, 30.000 Euro
  • Salzstraße – Gemeinden
    – Weiler-Simmerberg, 120.000 Euro
    – Oberstaufen, 140.000 Euro
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