Schwaben: Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ‚Soziale Stadt‘

Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ‚Soziale Stadt‘ – Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: 6,8 Millionen Euro für 14 Städte und Gemeinden in Schwaben

 „In Schwaben können wir heuer 14 Städte und Gemeinden mit rund 6,8 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm ‚Soziale Stadt‘ unterstützen. Zusammen mit den eigenen Mitteln stehen den schwäbischen Kommunen, die an dem Programm teilnehmen, mehr als 11,3 Millionen Euro zur Verfügung“, teilte Innen- und Bauminister Joachim Herrmann heute mit. „Damit unterstützen wir beispielsweise in der Stadt Krumbach die Aufwertung und Verkehrsberuhigung der Karl-Mantel-Straße im Zentrum des Stadtteils Hürben. Auch in der Stadtmitte der Stadt Bobingen wollen wir mit einem weiteren Bauabschnitt die Hochstraße neugestalten. Die Stadt Bobingen kommt damit einem wichtigen Ziel der Stadterneuerung näher, den öffentlichen Raum in der Innenstadt barrierefrei auszubauen. Mit dem Programm ‚Soziale Stadt‘ leisten wir einen wichtigen Beitrag für eine soziale Stadtentwicklung in den Stadt- und Ortsteilen, die allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen wird“, so Herrmann weiter.

2017 stehen in Bayern für das Städtebauförderprogramm ‚Soziale Stadt‘ insgesamt rund 46,7 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesem Programm werden die Städte und Gemeinden darin unterstützt, die Lebensqualität in den Stadt- und Ortsteilen zu erhöhen und allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen. Im Mittelpunkt stehen dabei familienfreundliche Infrastrukturen, der Austausch zwischen den Generationen, Integration und die Barrierefreiheit. Daher sind die Einbindung der Bewohner und bürgerschaftliches Engagement wichtige Erfolgsfaktoren dieses Programms. Mit der Förderung von Stadtteiltreffs oder Bürgerhäusern können Orte für gemeinsame Aktivitäten, Begegnung und Integration geschaffen werden. Einen weiteren Schwerpunkt bilden Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds, vor allem auch Spiel- und Sportflächen für Kinder und Jugendliche. „Mit dem Programm ‚Soziale Stadt‘ unterstützen wir unsere Städte, Märkte und Gemeinden dabei, die Wohnsituation in den Programmgebieten zu verbessern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken“, erläuterte der Minister. In diesem Jahr werden 139 Gebiete in 119 bayerischen Städten, Märkten und Gemeinden gefördert. Zusammen mit den eigenen Mitteln der Kommunen stehen rund 72,2 Millionen Euro für Erneuerungsmaßnahmen zur Verfügung.

Dazu auch Bundesbauministerin Barbara Hendricks: „Mit fast einer Milliarde Euro stellen wir den Ländern in diesem Jahr so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Gemeinsam mit den Ländern unterstützen wir damit die Städte und Gemeinden bei der Herausforderung, sich an die demografischen, ökonomischen und ökologischen Veränderungen städtebaulich anpassen zu können. Damit stärken wir auch die soziale Stadtentwicklung und das soziale Miteinander in unseren Quartieren.“

Im Jahr 2017 werden die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung (‚Soziale Stadt‘, ‚Aktive Stadt- und Ortsteilzentren‘, ‚Stadtumbau, ‚Städtebaulicher Denkmalschutz‘ und ‚Kleinere Städte und Gemeinden‘) mit einem Volumen von 740 Millionen Euro fortgeführt und um das 50-Millionen-Euro-Programm ‚Zukunft Stadtgrün‘ mit dem Förderschwerpunkt urbanes Grün erweitert. Die Mittel für die Programme ‚Soziale Stadt‘ und ‚Stadtumbau‘ wurden um 90 Millionen Euro erhöht. Parallel zur Städtebauförderung hat das Bundesbauministerium den neuen Investitionspakt ‚Soziale Integration im Quartier‘ mit 200 Millionen Euro ausgestattet. Dieses Geld soll vor allem in den Ausbau und die Sanierung von Bildungseinrichtungen, Stadtteilzentren und Bürgerhäusern investiert werden und damit auch ehrenamtlich Engagierte unterstützen. Zur Begleitung der Investitionen soll es in den Vierteln Integrationsmanager geben, die vor Ort Ansprechpartner sind für Vereine und Initiativen, aber auch für Neubürger und Einheimische.

Deutschlandweit unterstützt der Bund Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit Bundesfinanzhilfen zur Förderung des Städtebaus auf Rekordniveau von 990 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten.

Fördermaßnahmen in Schwaben:

• Augsburg, Oberhausen-Nord, Oberhausen-Mitte und Jakobervorstadt Nord, 720.000 Euro
• Bobingen, Bobingen-Siedlung, Innenstadt mit Nord und Süd, 630.000 Euro
• Donauwörth, Parkstadt, 60.000 Euro
• Ichenhausen, Altstadt, 450.000 Euro
• Immenstadt i.Allgäu, Südstadt, 480.000 Euro
• Kaufbeuren, Stadtteil Neugablonz, 660.000 Euro
• Kempten (Allgäu), St. Mang und Kempten-Ost, 780.000 Euro
• Krumbach (Schwaben), Altstadt, 300.000 Euro
• Lauingen (Donau), Altstadt, 420.000 Euro
• Meitingen, Ortskern, 540.000 Euro
• Memmingen, Memmingen West und Memmingen Ost, 480.000 Euro
• Neu-Ulm, Vorfeld und Innenstadt 780.000 Euro
• Oettingen i.Bay., Kernstadt und Vorstadtbereiche, 522.000 Euro

Hier gibt es die Liste der Städte und Gemeinden für ganz Bayern: >HIER<