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Innenminister Joachim Herrmann, MdL.
Staatsminister Joachim Herrmann, MdL

Schwaben: ‘Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017’

‘Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017’ – Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: 4,4 Millionen Euro von Bund und Freistaat Bayern für drei Städte und Gemeinden in Schwaben

 „Mit dem neuen ‘Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017’ unterstützen wir in diesem Jahr drei Städte und Gemeinden in Schwaben mit mehr als 4,4 Millionen Euro. Zusammen mit den eigenen Mitteln der schwäbischen Kommunen, die an dem Programm teilnehmen, investieren wir mehr als 4,9 Millionen Euro in die soziale Infrastruktur“, teilte Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann heute mit. „Mit dem Programm unterstützen wir beispielsweise die Stadt Augsburg bei der Sanierung und Umnutzung des hochwertigen Baudenkmals ‘Kresslesmühle’ zu einem interkulturellen Bildungs-, Beratungs- und Begegnungshaus“, so Herrmann weiter. Bayerns Bauminister sieht in dem neuen Investitionspakt einen wichtigen Beitrag für eine funktionierende soziale Infrastruktur für alle Bevölkerungsgruppen. Herrmann: „Das ist die Basis für die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts“.

2017 stehen in Bayern für den Investitionspakt Soziale Integration im Quartier insgesamt rund 34,2 Millionen Euro zur Verfügung. Der neue Investitionspakt unterstützt Städte und Gemeinden bei der Aufwertung sozialer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Bürgerhäuser oder kommunale Bildungseinrichtungen. Damit soll allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglicht werden. Mit der Förderung von Stadtteiltreffs oder Bürgerzentren können Orte für gemeinsame Aktivitäten, Begegnung und Integration für alle Generationen geschaffen werden. In diesem Jahr werden 40 Projekte in 36 bayerischen Städten, Märkten und Gemeinden gefördert. Zusammen mit den eigenen Mitteln der Kommunen stehen rund 38 Millionen Euro für die bauliche Sanierung von Gemeinbedarfseinrichtungen zur Verfügung.

Dazu auch Bundesbauministerin Barbara Hendricks: „Mit fast einer Milliarde Euro stellen wir den Ländern in diesem Jahr so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Gemeinsam mit den Ländern unterstützen wir damit die Städte und Gemeinden bei der Herausforderung, sich an die demografischen, ökonomischen und ökologischen Veränderungen städtebaulich anpassen zu können. Damit stärken wir auch die soziale Stadtentwicklung und das soziale Miteinander in unseren Quartieren.“

Im Jahr 2017 werden die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung (‘Soziale Stadt’, ‘Aktive Stadt- und Ortsteilzentren’, ‘Stadtumbau, ‘Städtebaulicher Denkmalschutz’ und ‘Kleinere Städte und Gemeinden’) mit einem Volumen von 740 Millionen Euro fortgeführt und um das 50-Millionen-Euro-Programm ‘Zukunft Stadtgrün’ mit dem Förderschwerpunkt urbanes Grün erweitert. Die Mittel für die Programme ‘Soziale Stadt’ und ‘Stadtumbau’ wurden um 90 Millionen Euro erhöht. Parallel zur Städtebauförderung hat das Bundesbauministerium den neuen Investitionspakt ‘Soziale Integration im Quartier’ mit 200 Millionen Euro ausgestattet. Der Bund beteiligt sich mit 75 Prozent an den förderfähigen Kosten. Dieses Geld soll vor allem in den Ausbau und die Sanierung von Bildungseinrichtungen, Stadtteilzentren und Bürgerhäusern investiert werden und damit auch ehrenamtlich Engagierte unterstützen. Zur Begleitung der Investitionen soll es in den Vierteln Integrationsmanager geben, die vor Ort Ansprechpartner sind für Vereine und Initiativen, aber auch für Neubürger und Einheimische.

Deutschlandweit unterstützt der Bund Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit Bundesfinanzhilfen zur Förderung des Städtebaus auf Rekordniveau von 990 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten.

Fördermaßnahmen in Schwaben:

  • Augsburg, Kresslesmühle, Sport- und Stadtgarten OASE, 2.430.000 Euro
  • Höchstädt a.d.Donau, Alte Mädchenschule, 810.000 Euro
  • Türkheim, Bürgerzentrum Waaghaus, 1.207.000 Euro
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