Bundespräsident Steinmeier gibt um 14.00 Uhr ein Statement ab

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plant um 14.00 Uhr Statement ab.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plant für heute Nachmittag ein öffentliches Statement im Schloss Bellevue. Der Termin soll um 14 Uhr stattfinden, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ am Montag unter Berufung auf Unions- und SPD-Kreise. Steinmeier soll dabei an alle Parteien appellieren, staatspolitische Verantwortung anzunehmen.

Das Bundespräsidialamt bestätigte die Zeit bisher nicht. Die SPD wehrt sich bisher, in eine Große Koalition einzutreten. Der geschäftsführende Bundesaußenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) sieht für sich keine herausragende Rolle im Fall vorgezogener Neuwahlen.

„Nix da. Ich bin draußen und da bleibe ich auch“, sagte Gabriel am Montag auf eine entsprechende Frage des „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. (dts Nachrichtenagentur)

Steinmeier hat seinen geplanten Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen verschoben. Dies bestätigte eine Sprecherin des Bundespräsidenten der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).