Deutschland & WeltPolitik

SPD-Abgeordnete Mattheis gegen Große Koalition

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, hat sich gegen eine Große Koalition ausgesprochen.
Die Argumente gegen die GroKo hätten sich seit der Entscheidung des Parteivorstands nicht geändert, sagte Mattheis am Donnerstag im RBB-Inforadio. „Wir haben erlebt, dass wir in der letzten Großen Koalition in Koalitionsvereinbarungen und in unserem Koalitionsvertrag viele Dinge für uns haben festhalten können.“

Viele Dinge seien dann nur halbherzig umgesetzt worden. „Viele sind im Kanzleramt blockiert worden. Wir kennen diese Spielarten“, so Mattheis.

Die SPD-Politikerin machte sich in diesem Zusammenhang für die Bürgerversicherung stark. „Ich weiß, dass es für die Schwarzen etwas ist, das auf dem Papier steht, aber was die Umsetzung anbelangt, sie mit allen Mitteln alles blockieren. Ich will die Bürgerversicherung.“

Sie wolle sich nicht mit „irgendwelchen kleinen Sachen“ abspeisen lassen, die man auf einem anderen Weg bekommen könne. (dts Nachrichtenagentur)

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