Home » Allgemein » Deutschland & Welt » Herrmann: Syrien in einzelnen Regionen wieder „relativ sicher“
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert Neubewertung des Abschiebestopps nach Syrien. Foto: dts Nachrichtenagentur

Herrmann: Syrien in einzelnen Regionen wieder „relativ sicher“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat seine Forderung nach einer Neubewertung des Abschiebestopps nach Syrien bekräftigt.
„In einzelnen Regionen wie um Aleppo ist es mittlerweile wieder relativ sicher“, sagte Herrmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Auch aus der Türkei würden mittlerweile syrische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren.

„Wir fordern deshalb eine Neubewertung der Sicherheitslage und eine Überprüfung des seit 2012 bestehenden strengen Abschiebestopps“, hob der CSU-Politiker hervor. Für „Schwerkriminelle wie beispielsweise Vergewaltiger und Totschläger“ könnten schon aus Sicherheitsgründen nicht die gleichen Maßstäbe gelten wie für einen Bürgerkriegsflüchtling. Bayern will gemeinsam mit Sachsen die Bewertung der Sicherheitslage in Syrien auf der Innenministerkonferenz diese Woche in Leipzig diskutieren.

„Ziel unseres Antrags auf der Innenministerkonferenz ist es, dass Straftäter und Gefährder nach Syrien abgeschoben werden können“, sagte Herrmann. Die Grünen im Bundestag sprechen sich deutlich gegen Abschiebungen nach Syrien aus. „Debatten über Rückführungen jedweder Form in das Bürgerkriegsland Syrien verbieten sich angesichts der dortigen Sicherheitslage“, sagte die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen, Luise Amtsberg, den Funke-Zeitungen.

Laut Amnesty International sei in einigen Landesteilen die Situation für die Zivilbevölkerung in den vergangenen Monaten „sogar noch gravierender und gefährlicher geworden“. Die Grünen-Politikerin hob hervor: „Wenn vereinzelt Menschen in ihre Heimatstädte in Syrien zurückkehren“, dann betreffe dies „die Rückkehr innerhalb Syriens Vertriebene und zu einem kleinen Teil auch Rückkehrer aus den Anrainerstaaten“. (dts Nachrichtenagentur)

Anzeige
x

Check Also

Königsbrunn: Mann will in Bäckerei Geld rauben – Zeugen gesucht

Am Dienstagabend, 12.11.2019, betrat eine unbekannte Person gegen 17.10 Uhr eine Bäckereifiliale am Eichenplatz in Königsbrunn mit der Absicht, diese auszurauben. Der Mann wartete kurze ...

Ulm/Illertal: Nach Vergewaltigung einer 14-Jährigen durch Asylbewerber – es waren Alkohol und Drogen im Spiel

Im Zusammenhang mit der Vergewaltigung einer 14-Jährigen in einer Wohnung im Illertal prüfen die Ermittlungsbehörden, ob das Opfer durch Rauschgifte gefügig gemacht werden sollte. Wie ...