Designierte SPD-Vize-Chefin Kohnen für Minderheitsregierung

Die designierte SPD-Vizechefin Natascha Kohnen hat sich für eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung ausgesprochen.
„Seit 70 Jahren machen wir Regierungsbildung nach Schema F. Aber ich finde, wir müssen als Land insgesamt mutiger werden“, sagte Kohnen der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Dafür sei es die richtige Zeit.

„Ich habe nichts gegen Experimente“, so Kohnen. „Es wäre ja auch aus der Oppositionsrolle heraus möglich, mit einer Minderheitsregierung verschiedene politische Projekte zu vereinbaren und im eigenen Sinne durchzusetzen“, fügte die bayerische SPD-Landesvorsitzende hinzu. Das kenne man noch nicht in der Bundesrepublik.

Mit Blick auf die vergangenen vier Jahre in der Großen Koalition sagte Kohnen: „Wenn man ehrlich ist, hätten wir zum Ende der Regierungszeit aus mehreren guten Gründen die Große Koalition aufkündigen müssen.“ Hinzu komme das Abstimmungsverhalten von Landwirtschaftsminister Schmidt in der Glyphosat-Frage, sagte Kohnen und sprach von einem „schlimmen Vertrauensbruch“ und einer „Blutgrätsche“. Man dürfe die Große Koalition jetzt nicht „schönfärben“. (dts Nachrichtenagentur)