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Frauke Petry (in Bildmitte). Foto: dts Nachrichtenagentur

Bericht: AfD verklagt Frauke Petry

Die AfD verklagt laut eines Zeitungsberichts ihre ehemalige Parteivorsitzende Frauke Petry.
Hintergrund sei ein Streit um Namens- und Markenrechte, berichtet die „Bild“. „In MĂĽnchen verklagt mich die AfD auf Löschung der von mir angemeldeten Marke `Die blaue Partei`“, sagte Petry der Zeitung.

Frauke Petry hatte die Marke am 14. Oktober angemeldet, seit dem 19. Januar ist diese beim Patent- und Markenamt in MĂĽnchen eingetragen. Die AfD wiederum hatte bereits am 27. September letzten Jahres die Wortmarke „Die Blauen“ beim Patentamt in MĂĽnchen angemeldet. „Die AfD verklagt Frau Petry auf Löschung der Wort-/Bildmarke `Die Blaue Partei`, darĂĽber hinaus macht die Klägerin vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten geltend“, bestätigte eine Sprecherin des Landgerichts MĂĽnchen der „Bild“.

Auch Christian LĂĽth, Pressesprecher der AfD, bestätigte den juristischen Streit: „Unser Logo und ähnliche Bezeichnungen oder Farben sind mittlerweile geschĂĽtzt. Wir wollen damit verhindern, dass Nachahmer oder politische Trittbrettfahrer sich ĂĽber uns profilieren und die Ă–ffentlichkeit täuschen.“ LĂĽth weiter zu „Bild“: „Daher auch die Klage gegen den Versuch von Frauke Petry, sich ĂĽber uns zu profilieren.“ (dts Nachrichtenagentur)

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