Kempten: Kleine Gruppe mit gelben Westen weckten Aufmerksamkeit der Polizei

Am vergangenen Samstag, 29.12.2018 wurde in der Rottachstraße, in Kempten eine Gruppe von 13 Personen festgestellt, die mit gelben Warnwesten bekleidet waren.
Nachdem polizeilich keine Veranstaltung bekannt war, die das Tragen von Warnwesten erforderlich machen würde, wurde die Personengruppe einer Kontrolle unterzogen. Bei dieser Kontrolle stellte sich heraus, dass die Teilnehmer mit den gelben Warnwesten, eigenen Angaben zufolge, einen Spaziergang, zunächst ohne weiteres Motto, durch die Kemptener Innenstadt unternehmen wollten. Die Teilnehmer gaben an, nach französischem Vorbild, die gelben Westen tragen zu wollen.

Nach Prüfung des Gesamtsachverhaltes wurde dieser Spaziergang durch die Polizei, als der in diesem Falle zuständigen Versammlungsbehörde, als Versammlung im Sinne des Bayerischen Versammlungsgesetzes eingestuft.

Von Seiten der Polizei wurden im Sinne des Versammlungsgesetzes beschränkende Verfügungen zur ordnungsgemäßen Durchführung der Versammlung erlassen. Weitere Maßnahmen waren nicht angezeigt. Die Versammlung endete nach rund 45 Minuten störungsfrei.