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Deutschland & Welt

Weniger FĂ€lle aber mehr Opfer: Gewaltbereitschaft gegen Polizeibeamte auf hohem Niveau

Polizei Dienststelle Blaulicht im Einsatz

Gewaltbereitschaft gegen Polizeibeamte auf hohem Niveau – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt bayernweites Lagebild fĂŒr 2017 vor: Leichter RĂŒckgang der Fallzahlen, aber Anstieg der Opferzahlen – Umfangreiche Maßnahmen fĂŒr mehr Schutz Nachdem 2016 ein neuer Höchststand erreicht wurde, bleibt die Gewaltbereitschaft gegen Polizeibeamte in Bayern auch 2017 auf einem bedenklich hohen Niveau. Das ist das Fazit von Bayerns Innenminister Joachim ...

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Bayern erhöht Fördermittel fĂŒr Sport- und SchĂŒtzenvereine auf rund 20 Millionen Euro

Innenminister Joachim Herrmann, MdL.

Freistaat erhöht Fördermittel fĂŒr Sport- und SchĂŒtzenvereine auf rund 20 Millionen Euro – 1,2 Millionen Euro mehr als 2017 – „Eine Investition, die sich lohnt!“ Bayerns Sport- und SchĂŒtzenvereine erhalten fĂŒr das Jahr 2018 mehr Geld. Im Vergleich zum Vorjahr stehen im Haushaltsjahr 2018 fĂŒr die sogenannte Vereinspauschale 19,8 Millionen Euro zur VerfĂŒgung. Das ist eine Steigerung der Fördermittel von ...

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Vorsicht vor neuer Betrugsmasche mit Bezug auf die DSGVO

Warnung ACHTUNG! Wir hatten Sie gewarnt!

Die Verbraucherzentrale Bayern warnt vor einer neuen Masche, welche sich BetrĂŒger zu Nutze machen, um an Daten zu kommen. Seit etwa einem Monat profitieren Verbraucher in der EuropĂ€ischen Union von einem einheitlichen Datenschutzrecht. Tatjana Halm, Juristin der Verbraucherzentrale Bayern, begrĂŒĂŸt die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). „Unternehmen können jetzt nicht mehr in das Land mit dem niedrigsten Datenschutz-Niveau ausweichen“, betont sie. „DarĂŒber ...

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Tötungsdelikt in Kempten: Dringend TatverdÀchtiger stellt sich der Polizei

Polizeifahrzeug Bus

Vor 4,5 Jahren kam es im Kemptener Stadtteil Stiftallmey zu einem Tötungsdelikt. Ein dringend TatverdÀchtiger stellte sich nun am 20.06.2018 bei der Polizeiinspektion Kempten. Am 21.12.2013 war eine 63-jÀhrige verwitwete Rentnerin bei einer Wohnungsöffnung von Polizeibeamten tot aufgefunden worden, nachdem sie aus ihrem Umfeld als vermisst gemeldet worden war. Nachdem die als zuverlÀssig geltende Frau, zu einem Termin nicht erschienen ...

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Abhörsicheren und zeitgemĂ€ĂŸen Digitalfunk: Autorisierten Stelle Bayern in Königsbrunn in Betrieb genommen

Polizei FunkgerÀt Digitalfunk

Offizielle Inbetriebnahme des neuen DienstgebĂ€udes der ‚Autorisierten Stelle Bayern‘ in Königsbrunn – Hochmoderner Arbeitsplatz fĂŒr 102 Mitarbeiter Nach rund zweijĂ€hriger Bauzeit hat heute Bayerns InnenstaatssekretĂ€r Gerhard Eck in Königsbrunn die offizielle Einweihung des neuen DienstgebĂ€udes der ‚Autorisierten Stelle Bayern‘ (AS BY) gefeiert. Dort befindet sich nun das neue Kompetenzzentrum fĂŒr den abhörsicheren und zeitgemĂ€ĂŸen Digitalfunk aller Behörden und Organisationen mit ...

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Serie von DiebstĂ€hlen geklĂ€rt – TĂ€ter schlugen auch in der Region zu

Ladendieb Diebstahl

Eine ganze Serie von DiebstĂ€hlen konnte jetzt von Beamten des Polizeireviers Überlingen zwei jungen MĂ€nnern aus den Landkreisen Ravensburg und Rottweil nachgewiesen werden. Den TatverdĂ€chtigen, die Ende Mai dieses Jahres in einem Elektronikmarkt vorlĂ€ufig festgenommen wurden, waren dort beim Diebstahl von Computerspielen ertappt worden. Wie sich anhand von Überwachungskameras und landkreisĂŒbergreifenden Ermittlungen festgestellt werden konnte, hatten sich die beiden mutmaßlichen ...

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Bayerischer Landtag: StraßenausbaubeitrĂ€ge rĂŒckwirkend zum 1. Januar 2018 abgeschafft

Strasse - kaputte Fahrbahn

Abschaffung der BeitrĂ€ge fĂŒhrt zu zeitgemĂ€ĂŸer Entlastung der BĂŒrger – Kommunen erhalten finanziellen Ausgleich – Volksbegehren gegen StraßenausbaubeitrĂ€ge zurĂŒckgezogen Der Bayerische Landtag hat die Abschaffung der StraßenausbaubeitrĂ€ge beschlossen. Ein entsprechender Gesetzentwurf der CSU-Fraktion wurde von einer breiten Mehrheit im Landtag verabschiedet. Die Initiatoren des Volksbegehrens gegen StraßenausbaubeitrĂ€ge haben daraufhin erklĂ€rt, auf die DurchfĂŒhrung des Volksbegehrens zu verzichten. Bayerns Innen- und ...

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Oberstdorf: Mountainbiker stĂŒrzt am Schrofenpass in den Tod

Bergwacht im Einsatz

Heute Vormittag, am 15.06.2018, waren zwei Mountainbiker von Oberstdorf aus auf dem Schrofenpass unterwegs. Gegen 11.00 Uhr stĂŒrzte einer der beiden MĂ€nner im Bereich eines ausgesetzten TeilstĂŒcks. Der 61-JĂ€hrige fiel mehrere Meter ĂŒber felsdurchsetztes GelĂ€nde nach unten und zog sich tödliche Verletzungen zu. Ein anderer Bergwanderer wurde auf den Vorfall aufmerksam und alarmierte die Integrierte Leitstelle AllgĂ€u. Im Einsatz waren ...

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BGH: Haftungsmaßstab bei einem Feuerwehreinsatz bei der BrandbekĂ€mpfung geklĂ€rt

Schaummittel

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 14. Juni 2018 (III ZR 54/17) den Haftungsmaßstab geklĂ€rt, der bei einem Feuerwehreinsatz bei der BrandbekĂ€mpfung gilt. Der Sachverhalt war ein Brand aus dem Jahr 2010, bei dem ein Auslieferungslager und ein VerwaltungsgebĂ€ude brannten. Dabei ging es um den Einsatz eines speziellen Schaumes zur BrandbekĂ€mpfung. Die KlĂ€gerin ist EigentĂŒmerin eines ...

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Bundesweiter Aktionstag: Polizei Schwaben SĂŒd/West geht gegen HasskriminalitĂ€t im Internet vor

Polizeifahrzeug Bus

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages zur BekĂ€mpfung von sogenannten „Hasskommentaren“ im Internet kam es auch im Bereich des PolizeiprĂ€sidiums Schwaben SĂŒd/West zu Durchsuchungsaktionen. Bundesweiter Aktionstag unter Koordination des Bundeskriminalamts Immer wieder finden sich Hasspostings in den sozialen Netzwerken. Diese BeitrĂ€ge oder Kommentare beinhalten oftmals einen rassistischen, antisemitischen oder sexistischen Hintergrund und reichen von Bedrohungen gegen einzelne Personen ĂŒber Angriffe gegen ...

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Internationale KatastrophenschutzĂŒbung Roter Eber

Feuerwehr Schere

„Motivation und ProfessionalitĂ€t eindrucksvoll unter Beweis gestellt“- Bayerns Innenminister Joachim Herrmann besucht internationale KatastrophenschutzĂŒbung „Roter Eber“ mit mehr als 2.500 EinsatzkrĂ€ften aus Ostbayern und Tschechien im oberpfĂ€lzischen Chamerau – Erstes Treffen mit LubomĂ­r Metnar, Innenminister der Tschechischen Republik Als „Ergebnis der schon ĂŒber zwei Jahrzehnte gewachsenen hervorragenden Zusammenarbeit zwischen der Region Pilsen und dem Landkreis Cham“ bezeichnete Bayerns Innenminister Joachim ...

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