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Deutschland & Welt

Hopferau: Vermisstensuche mit Happy End

Polizeiauto seitlich

Am Sonntagmorgen gegen 09.30 Uhr wurde der Polizei Füssen eine abgängige, 75-jährige Rentnerin gemeldet. Suchaktion startete. Diese hatte circa 30 Minuten zuvor ein Altersheim im Füssener Westen zu Fuß in unbekannte Richtung verlassen. Trotz intensiver Suchmaßnahmen konnte die Frau nicht gefunden werden. Mittlerweile waren drei Streifen der Polizei Füssen, eine Streife der Polizei Pfronten, eine Diensthundeführerin mit ihrem Diensthund aus ...

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„Ehe für alle“: Kramp-Karrenbauer (CDU) hält an ablehnender Haltung fest

schwules Pärchen hält sich im Arm

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sorgt sich nach der Entscheidung für die „Ehe für alle“ um gesellschaftliche Auswirkungen. Die Welt werde „sicherlich nicht zusammenstürzen“, sagte die CDU-Politikerin der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Man muss aber im Blick behalten, dass das Fundament unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts dadurch nicht schleichend erodiert“, sagte Kramp-Karrenbauer. Sie halte an ihrer ablehnenden Haltung fest, auch wenn sie ...

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Tötungsdelikt Eichwald: weiteren Verdächtigen festgenommen

Handschellen angelegt

Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft Kempten und Kripo Lindau zum Tötungsdelikt im Stadtteil Zech führten zur Festnahme eines weiteren Mannes. Nach der Tötung eines 76-jährigen Rentners in der Nacht von 08. auf 09. März 2017 und einer Brandentstehung in dem von ihm bewohnten Haus, sind die Ermittlungen noch immer nicht abgeschlossen. Seit März befindet sich ein 36-jähriger Rumäne in Untersuchungshaft, da ...

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Grüne dringen auf Einführung von Verbraucher-Sammelklagen

Grünen-Parteitag Juni 2017

Angesichts des Diesel-Skandals und möglicher illegaler Kartellabsprachen der Autobauer fordern die Grünen gesetzgeberische Konsequenzen. „Schon die Diskussion über die Vorwürfe zeigt erneut, wie dringend wir endlich Gruppenverfahren für die kollektive Rechtsdurchsetzung brauchen“, sagte die verbraucherpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Nicole Maisch, dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Die Grünen würden daher in der kommenden Legislaturperiode sowohl neue Klageinstrumente als auch eine Verschärfung des Kartellrechts ...

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Unionspolitiker: Länder gehen inkonsequent gegen Gefährder vor

Zeitungsausschnitt Hassprediger

Mehrere Politiker der Union werfen den Bundesländern inkonsequentes Vorgehen gegen Gefährder vor. Innenexperten von CDU und CSU haben den Bundesländern nach dem Messerattentat eines mutmaßlichen Islamisten in Hamburg vorgeworfen, die vom Bund geschaffenen Möglichkeiten zur Bekämpfung von Gefährdern nicht konsequent anzuwenden. Es gebe keinen unmittelbaren gesetzgeberischen Handlungsbedarf, aber sehr wohl die Notwendigkeit, die geltenden Gesetze konsequent anzuwenden, sagte der innenpolitische ...

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Umfrage: 57 Prozent der Bevölkerung für Diesel-Fahrverbote

Joliot-Curie-Platz in Halle

Nach dem Abgas-Skandal hat sich die Mehrheit der Bevölkerung für gezielte Diesel-Fahrverbote in belasteten Gebieten ausgesprochen. Das geht aus einer Emnid-Umfrage im Auftrag von Greenpeace hervor, über welche die „Rheinische Post“ in ihrer Montagsausgabe berichtet. Demnach sind 57 Prozent der Befragten der Meinung, dass Diesel mit hohem Schadstoffausstoß nicht mehr in Stadtteilen mit besonders schlechter Luftqualität fahren sollten. 39 Prozent ...

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BA-Chef Scheele hält sozialen Arbeitsmarkt für unverzichtbar

Bundesagentur_fuer_Arbeit

Zur besseren Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit hält der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes für unverzichtbar. „Ein solcher Arbeitsmarkt muss aber nur Menschen zugutekommen, die es sehr schwer haben, regulär beschäftigt zu werden“, sagte Scheele der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagsausgabe). Nach Angaben des BA-Chefs handelt es sich dabei bundesweit um 100.000 bis 200.000 Betroffene. „Es ...

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Studie: Ganztagsbetreuung für 555.000 Grundschulkinder fehlt

Schulhof mit Kinder

44 Prozent aller Grundschulkinder haben nach wie vor kein Betreuungsangebot nach dem Unterricht – obwohl ein gutes Viertel der Eltern dieser Kinder dringenden Bedarf anmeldet. Das geht aus einer Prognos-Studie im Auftrag des Familienministeriums hervor, berichtet die „Welt“ (Montagsausgabe). Zusätzlich halten selbst 18 Prozent derjenigen, die schon eine nachschulische Betreuung haben, den Umfang demnach nicht für ausreichend. Insgesamt bezifferten die ...

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Zypries: US-Sanktionen gegen Russland „völkerrechtswidrig“

Flagge der USA

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat die Russland-Sanktionen des USA scharf kritisiert und den Vereinigten Staaten mit Gegenmaßnahmen gedroht. „Wir halten das schlicht und ergreifend für völkerrechtswidrig“, sagte Zypries den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Das US-Gesetz sehe auch Sanktionen gegenüber deutschen und europäischen Unternehmen vor. „Die Amerikaner können nicht deutsche Unternehmen bestrafen, weil die sich in einem anderen Land wirtschaftlich betätigen.“ ...

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Grüne präsentieren „Zukunftsplan für das emissionsfreie Auto“

Auf der Grünen-Bundesdelegiertenkonferenz 2017

Die Grünen haben einen „Zukunftsplan für das emissionsfreie Auto“ vorgelegt und unterzeichnet. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Online-Ausgabe). In dem Papier, welches von den Parteivorsitzenden Cem Özdemir und Simone Peter sowie den Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter unterzeichnet wurde, wird für ältere Dieselfahrzeuge der Euro-5-Norm kurzfristig „eine zeitlich befristete Umstellungsprämie, die beim Kauf eines emissionsfreien Autos in Anspruch genommen ...

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Städte- und Gemeindebund will zentrale Abschiebeeinrichtungen

Aufnahmereinrichtung Asylbewerber

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, will ausreisepflichtige Asylbewerber bis zu ihrer Abschiebung in zentralen Einrichtungen möglichst unter Hoheit des Bundes unterbringen. „Wir sind der Auffassung, dass Tatverdächtige, die ausreisepflichtig sind, nicht normal in einer Kommune oder einer Flüchtlingsunterkunft leben sollten, sondern in zentralen Einrichtungen der Länder oder des Bundes“, sagte Landsberg der „Berliner Zeitung“ (Montagsausgabe) vor dem ...

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