Home » Allgemein » Deutschland & Welt (page 139)

Deutschland & Welt

Hendricks (SPD) will Steuerprivileg für Dienstwagen an Emissionen koppeln

Steuerprovoleg Dienstwagen Emissionen – dts

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will die Steuerprivilegien für Dienstwagen an die Emissionen der Fahrzeuge koppeln. “Gerade angesichts der Dieselquote wäre es wünschenswert, wenn wir die hohen Steuervorteile für Dienstwagenfahrer stärker an ökologischen Kriterien ausrichten”, sagte Hendricks der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe). “Das ist schon lange überfällig”, sagte die Bundesumweltministerin. Hintergrund ist die noch vergleichsweise hohe Dieselquote bei Geschäftswagen von rund 70 ...

Read More »

IG Metall warnt Dobrindt vor Jobverlusten wegen Dieselkrise

Alexander Dobrindt - Dieselkrise – dts

Der Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, hat in einem Brief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor den negativen Folgen der Diskussion um Dieselfahrverbote gewarnt. Die Regierung müsse “dringend Übergangslösungen” schaffen, damit sich “die Gesamtsituation in den Regionen und Betrieben nicht immer weiter aufheizt”, so der Chef der IG Metall in dem Schreiben, über das der “Spiegel” berichtet. Die Zulassungszahlen ...

Read More »

Eck: Burka in öffentlichen Bereichen nicht hinnehmbar

Burka Gesetz Bayern

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum heute im Bayerischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf über das Verbot der Gesichtsverhüllung in Bayern: Offener Dialog, Blickkontakt und eine Kultur der offenen Kommunikation gehören zu unserem Werteverständnis – Burka in öffentlichen Bereichen nicht hinnehmbar Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat zum heute beschlossenen Gesetzentwurf der Staatsregierung über ein Verbot der Gesichtsverhüllung in Bayern betont, dass ein offener Dialog, ...

Read More »

Schwerpunktkontrollen “Geschwindigkeit” im Juli

Blitzer Geschwindigkeitsmessung – Sven Grundmann – Fotolia

Mehr Sicherheit auf Bayerns Straßen – Mehr als 18.000 Beanstandungen bei Schwerpunktaktion gegen Ablenkung im Straßenverkehr – Schwerpunktkontrollen ‘Geschwindigkeit’ im Juli Für mehr Sicherheit auf Bayerns Straßen verstärkt Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann die Verkehrskontrollen der Bayerischen Polizei. Bei einer bayernweiten Schwerpunktaktion im Mai 2017 hat die Bayerische Polizei in 8.024 Fällen Verkehrsteilnehmer beanstandet, insbesondere weil sie durch Handys ...

Read More »

EU will schärfer gegen faule Kredite vorgehen

Euroscheine Bargeld Euro

Die EU-Finanzminister wollen Banken zwingen, künftig mehr Eigenkapital für faule Kredite vorzuhalten. Die EU-Kommission solle im Rahmen der gerade laufenden Überprüfung der EU-Eigenkapitalrichtlinie CRD IV eine entsprechende “aufsichtsrechtliche Anforderung in Betracht ziehen”, heißt es in einem “Aktionsplan gegen notleidende Kredite” des EU-Finanzministerrates, über den das “Handelsblatt” berichtet. Gelten solle dies allerdings nur für “neu vergebene Darlehen”. Ziel ist es, in ...

Read More »

2,6 Millionen: Zahl der Verkehrsunfälle 2016 auf neuem Höchststand

Verkehrsunfälle 2016

Im Jahr 2016 erreichte die Zahl der Unfälle einen neuen Höchststand. Jeder zweite Unfalltote starb als PKW-Insasse. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte, erfasste die Polizei rund 2,6 Millionen Straßenverkehrsunfälle, 2,7 Prozent mehr als 2015. Dennoch starben 2016 so wenige Menschen wie noch nie seit Beginn der Erhebung im Jahr 1953: Insgesamt gab es 3.206 Unfalltote, das waren ...

Read More »

Annen: Vorgehen Ankaras nach Putsch Angriff auf die Demokratie

Annen SPD zu Ankaras Putsch

Der außenpolitische Sprecher der SPD, Niels Annen, sieht im Vorgehen der türkischen Regierung ein Jahr nach dem Putsch als Angriff auf die Demokratie. “Ich teile die Ansicht der türkischen Opposition, dass es in der Türkei einen zivilen Putsch gibt”, sagte Annen der “Heilbronner Stimme”. “Das Vorgehen der Putschisten hat mich damals sehr erschrocken. Die Bombardierung des Parlaments war ein bewusster ...

Read More »

Fraport-Chef: Billigflieger-Flugsteig soll bereits 2020 öffnen

Strfan Schulte Billigflieger

Der Frankfurter Flughafen forciert sein Geschäft mit Billig-Airlines: Wie Fraport-Vorstandschef Stefan Schulte der “Welt” sagte, soll der eigens für Low-Cost-Airlines ausgelegte neue Flugsteig G bereits Anfang 2020 in Betrieb gehen und nicht erst mit dem neuen Terminal 3 im Jahr 2023. “Wir werden die Eröffnung des Flugsteigs G also vorziehen”, erklärte Schulte. Derzeit werde der Flugsteig in den Planungen für ...

Read More »

Putin bezeichnet Russland-Sanktionen als verdeckten Protektionismus

Putin Wladimir

Russlands Präsident Wladimir Putin setzt sich kurz vor dem G20-Gipfel für einen freien Welthandel ein. “Ich bin der Überzeugung, dass nur offene, auf einheitlichen Normen und Standards basierende Handelsverbindungen das Wachstum der globalen Wirtschaft stimulieren und eine fortschreitende Entwicklung zwischenstaatlicher Beziehungen fördern können”, schreibt Putin in einem Gastbeitrag für das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe). Die Sanktionen gegen sein Land kritisiert er als ...

Read More »

Erdogan verschärft Kritik an Bundesregierung: “Deutschland begeht Selbstmord”

Erdogan verschaerft Ton gegenüber der Bundesregierung

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Ton gegenüber der Bundesregierung verschärft. Insbesondere kritisierte er, nicht vor Landsleuten in Deutschland sprechen zu können: “Deutschland begeht Selbstmord”, sagte er dazu der “Zeit”. “Deutschland muss diesen Fehler korrigieren”, so Erdogan. Über die Bemühungen Berlins im Fall des seit mehr als 140 Tagen in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel sagte der ...

Read More »

Flüchtlingsrettung: Italien legt Regeln für NGOs vor

Bootsflüchtlinge im Mittelmeer – dts Marina Militare

Italien hat Regeln zur Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer vorgelegt: Der elf Punkte umfassende Katalog, über den die “Welt” berichtet, schreibt Nichtregierungsorganisationen (NGOs) vor, wie sie sich auf dem Mittelmeer zu verhalten haben. Wer den Kodex nicht unterzeichne, könne zukünftig keine italienischen Häfen mehr anlaufen. Rom will das Reglement am Donnerstag den EU-Innenministern bei ihrem Treffen im estnischen Tallinn ...

Read More »