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Deutschland & Welt

271 Menschen gestorben – Verkehrsunfallstatistik für das erste Halbjahr 2018

Staatsminister Joachim Herrmann, MdL.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verkehrsunfallstatistik für das erste Halbjahr 2018 vor: Weniger Unfallopfer, aber mehr Verkehrsunfälle – Raser, Fahruntüchtige, Gurtmuffel und Handysünder weiter im Visier der Polizei Weniger Unfallopfer, aber etwas mehr Verkehrsunfälle auf Bayerns Straßen – das ist die Hauptbotschaft der heute von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann veröffentlichten bayerischen Verkehrsunfallstatistik für das erste Halbjahr 2018. Demnach ereigneten sich ...

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Weniger Fälle aber mehr Opfer: Gewaltbereitschaft gegen Polizeibeamte auf hohem Niveau

Polizei Dienststelle Blaulicht im Einsatz

Gewaltbereitschaft gegen Polizeibeamte auf hohem Niveau – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt bayernweites Lagebild für 2017 vor: Leichter Rückgang der Fallzahlen, aber Anstieg der Opferzahlen – Umfangreiche Maßnahmen für mehr Schutz Nachdem 2016 ein neuer Höchststand erreicht wurde, bleibt die Gewaltbereitschaft gegen Polizeibeamte in Bayern auch 2017 auf einem bedenklich hohen Niveau. Das ist das Fazit von Bayerns Innenminister Joachim ...

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Bayern erhöht Fördermittel für Sport- und Schützenvereine auf rund 20 Millionen Euro

Innenminister Joachim Herrmann, MdL.

Freistaat erhöht Fördermittel für Sport- und Schützenvereine auf rund 20 Millionen Euro – 1,2 Millionen Euro mehr als 2017 – “Eine Investition, die sich lohnt!” Bayerns Sport- und Schützenvereine erhalten für das Jahr 2018 mehr Geld. Im Vergleich zum Vorjahr stehen im Haushaltsjahr 2018 für die sogenannte Vereinspauschale 19,8 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist eine Steigerung der Fördermittel von ...

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Vorsicht vor neuer Betrugsmasche mit Bezug auf die DSGVO

Warnung ACHTUNG! Wir hatten Sie gewarnt!

Die Verbraucherzentrale Bayern warnt vor einer neuen Masche, welche sich Betrüger zu Nutze machen, um an Daten zu kommen. Seit etwa einem Monat profitieren Verbraucher in der Europäischen Union von einem einheitlichen Datenschutzrecht. Tatjana Halm, Juristin der Verbraucherzentrale Bayern, begrüßt die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). „Unternehmen können jetzt nicht mehr in das Land mit dem niedrigsten Datenschutz-Niveau ausweichen“, betont sie. „Darüber ...

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Tötungsdelikt in Kempten: Dringend Tatverdächtiger stellt sich der Polizei

Polizeifahrzeug Bus

Vor 4,5 Jahren kam es im Kemptener Stadtteil Stiftallmey zu einem Tötungsdelikt. Ein dringend Tatverdächtiger stellte sich nun am 20.06.2018 bei der Polizeiinspektion Kempten. Am 21.12.2013 war eine 63-jährige verwitwete Rentnerin bei einer Wohnungsöffnung von Polizeibeamten tot aufgefunden worden, nachdem sie aus ihrem Umfeld als vermisst gemeldet worden war. Nachdem die als zuverlässig geltende Frau, zu einem Termin nicht erschienen ...

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Abhörsicheren und zeitgemäßen Digitalfunk: Autorisierten Stelle Bayern in Königsbrunn in Betrieb genommen

Polizei Funkgerät Digitalfunk

Offizielle Inbetriebnahme des neuen Dienstgebäudes der ‘Autorisierten Stelle Bayern’ in Königsbrunn – Hochmoderner Arbeitsplatz für 102 Mitarbeiter Nach rund zweijähriger Bauzeit hat heute Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck in Königsbrunn die offizielle Einweihung des neuen Dienstgebäudes der ‘Autorisierten Stelle Bayern’ (AS BY) gefeiert. Dort befindet sich nun das neue Kompetenzzentrum für den abhörsicheren und zeitgemäßen Digitalfunk aller Behörden und Organisationen mit ...

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Serie von Diebstählen geklärt – Täter schlugen auch in der Region zu

Ladendieb Diebstahl

Eine ganze Serie von Diebstählen konnte jetzt von Beamten des Polizeireviers Überlingen zwei jungen Männern aus den Landkreisen Ravensburg und Rottweil nachgewiesen werden. Den Tatverdächtigen, die Ende Mai dieses Jahres in einem Elektronikmarkt vorläufig festgenommen wurden, waren dort beim Diebstahl von Computerspielen ertappt worden. Wie sich anhand von Überwachungskameras und landkreisübergreifenden Ermittlungen festgestellt werden konnte, hatten sich die beiden mutmaßlichen ...

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Bayerischer Landtag: Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 1. Januar 2018 abgeschafft

Strasse - kaputte Fahrbahn

Abschaffung der Beiträge führt zu zeitgemäßer Entlastung der Bürger – Kommunen erhalten finanziellen Ausgleich – Volksbegehren gegen Straßenausbaubeiträge zurückgezogen Der Bayerische Landtag hat die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Ein entsprechender Gesetzentwurf der CSU-Fraktion wurde von einer breiten Mehrheit im Landtag verabschiedet. Die Initiatoren des Volksbegehrens gegen Straßenausbaubeiträge haben daraufhin erklärt, auf die Durchführung des Volksbegehrens zu verzichten. Bayerns Innen- und ...

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Oberstdorf: Mountainbiker stürzt am Schrofenpass in den Tod

Bergwacht im Einsatz

Heute Vormittag, am 15.06.2018, waren zwei Mountainbiker von Oberstdorf aus auf dem Schrofenpass unterwegs. Gegen 11.00 Uhr stürzte einer der beiden Männer im Bereich eines ausgesetzten Teilstücks. Der 61-Jährige fiel mehrere Meter über felsdurchsetztes Gelände nach unten und zog sich tödliche Verletzungen zu. Ein anderer Bergwanderer wurde auf den Vorfall aufmerksam und alarmierte die Integrierte Leitstelle Allgäu. Im Einsatz waren ...

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BGH: Haftungsmaßstab bei einem Feuerwehreinsatz bei der Brandbekämpfung geklärt

Schaummittel

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 14. Juni 2018 (III ZR 54/17) den Haftungsmaßstab geklärt, der bei einem Feuerwehreinsatz bei der Brandbekämpfung gilt. Der Sachverhalt war ein Brand aus dem Jahr 2010, bei dem ein Auslieferungslager und ein Verwaltungsgebäude brannten. Dabei ging es um den Einsatz eines speziellen Schaumes zur Brandbekämpfung. Die Klägerin ist Eigentümerin eines ...

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Bundesweiter Aktionstag: Polizei Schwaben Süd/West geht gegen Hasskriminalität im Internet vor

Polizeifahrzeug Bus

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von sogenannten „Hasskommentaren“ im Internet kam es auch im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West zu Durchsuchungsaktionen. Bundesweiter Aktionstag unter Koordination des Bundeskriminalamts Immer wieder finden sich Hasspostings in den sozialen Netzwerken. Diese Beiträge oder Kommentare beinhalten oftmals einen rassistischen, antisemitischen oder sexistischen Hintergrund und reichen von Bedrohungen gegen einzelne Personen über Angriffe gegen ...

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