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Deutschland & Welt

Verbraucherpreise im April um 1,6 Prozent gestiegen

Butter in einem Supermarkt

Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im April 2018 um 1,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Im Vergleich zum März 2018 blieb der Verbraucherpreisindex im vierten Monat des Jahres unverändert, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Die Statistiker bestätigten damit ihre vorläufigen Gesamtergebnisse von Ende April. Energieprodukte waren im Vergleich zu April 2017 um 1,3 Prozent teurer. Der Preisanstieg ...

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Bayerischer Landtag beschließt mit CSU-Mehrheit Polizeigesetz

Bayerischer Landtag

Der bayerische Landtag hat am Dienstagabend, 15.05.2018, das umstrittene neue Polizeiaufgabengesetz (PAG)mit der CSU-Mehrheit beschlossen – gegen SPD, Grüne und Freie Wähler. 89 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf der Landesregierung, 67 stimmten dagegen und zwei enthielten sich. Zuletzt waren Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes laut geworden, Zehntausende waren dagegen auf die Straße gegangen. Laut des neuen Gesetzes darf die ...

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Forstexperten unterwegs: Intensivierte Inspektion des Waldbestandes an Gleisen

Aktionsplan Vegetation Bahn 1

„Aktionsplan Vegetation“: Resistographen, Drohnen und Tablets zur Datenerfassung – Bis zu 150 neue Mitarbeiter für das Inspektionsteam – Bundesweite Durchforstung ab Herbst – 125 Millionen Euro zusätzlich in den nächsten fünf Jahren Bei der Bahn steht aktuell die intensive Inspektion des Waldbestandes an. Forstexperten sind dafür mit Spezialtechnik im gesamten Bundesgebiet unterwegs, um den Zustand von Bäumen und Pflanzen im ...

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AfD-Rentenstreit: Meuthen lehnt Bürgerversicherung ab

Jörg Meuthen

In der AfD-internen Debatte über das Rentenkonzept der Partei hat sich der Vorsitzende Jörg Meuthen gegen eine Bürgerversicherung mit Einzahlungspflichten auch für Beamte und Selbstständige gewandt. “Ich bin fest davon überzeugt, dass man das gegenwärtige System der Umlagefinanzierung nicht dadurch retten kann, dass man noch weitere Gruppen von Beitragszahlern hineinzwingt”, sagte Meuthen der “Welt” (Mittwochausgabe). Selbstständige “würde eine solche Rentenversicherungspflicht ...

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Überprüfungen von Asylbescheiden weisen Mängel auf

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Die Prüfungen, mit denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kontrollieren soll, ob bei einem Asylbewerber noch Schutzgründe vorliegen, werden offenbar oft mangelhaft durchgeführt. Das geht aus internen Unterlagen des Bundesamts zu den sogenannten Widerrufsprüfungen hervor, über die “Welt” und “Nürnberger Nachrichten” berichten. Demnach wird unter anderem davor gewarnt, dass das Bundesamt dazu beitragen könnte, dass sich hierzulande kriminelle ...

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Wirtschaft wegen Datenschutzverordnung unter Druck

Google-Nutzer am Computer

Wenige Tage vor Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung sehen Verbände die deutsche Wirtschaft unter Druck. “Für Unternehmen sind die neuen Regeln eine massive Herausforderung”, sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, dem “Handelsblatt”. “Rechenschaftspflichten kosten Ressourcen, Zeit und Geld.” Zudem müssten etwa Verarbeitungsverzeichnisse erstellt, Prozesse in der Produktentwicklung angepasst und zusätzliche Informations- und Löschpflichten berücksichtigt werden. “Vielen Unternehmen ...

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BGH erlaubt Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel

DashCam im Straßenverkehr

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute, am 15.05.2018, zu den in Fahrzeugen montierbaren Kameras, sogenannte Dashcams, ein richtungsweisendes Urteil verkündet. Immer öfter kann man Fahrzeuge sehen, bei denen an der Windschutzscheibe, oder an der Heckscheibe Dashcams angebracht sind. Sind keine Zeugen bei einem Unfall da, oder die Aussagen nicht klar genug, können die Aufnahmen über die Schuldfrage entscheiden. Bisher galt dies ...

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Präsentation der Shell Wasserstoff-Studie

Strom-Elektro-Tankstelle – Patrick Daxenbichler – Fotolia

Präsentation der Shell Wasserstoff-Studie – Verkehrsstaatssekretär Josef Zellmeier: “Die Mobilität der Zukunft wird sich noch auf lange Zeit auf alle Antriebe und Kraftstoffe stützen” Spricht man heute über Elektromobilität, scheint es in erster Linie um die Batterie zu gehen. Doch es gibt auch andere zukunftsfähige Antriebe wie die Brennstoffzelle in Verbindung mit Wasserstoff. Der bayerische Verkehrsstaatssekretär Josef Zellmeier hat im ...

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Verfassungsschutz warnt vor Cyberangriffen auf Infrastruktur

Computer-Nutzer

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor möglichen Cyberangriffen auf die kritische Infrastruktur in Deutschland gewarnt. Deutschland sei im Fokus von ausländischen Nachrichtendiensten “mit dem Ziel, in Deutschland sabotage-vorbereitende Maßnahmen durchzuführen”, sagte Maaßen am Montag dem RBB-Inforadio. “Das heißt, Malware zu implementieren in kritischen Infrastrukturen, um vielleicht für den Zeitpunkt X, wenn es zu einer politischen Auseinandersetzung kommen sollte, diese scharf zu ...

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Herrmann veröffentlicht Einbürgerungsstatistik

Herrmann Einbuergerung

Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute in München die Einbürgerungsstatistik für 2017 veröffentlicht. Die Gesamtzahl der Einbürgerungen in Bayern ist mit 15.638 Fällen im Vergleich zum Vorjahr um 8,6 Prozent gestiegen (2016: 14.394 Einbürgerungen; 2015: 13.373). “Diese Einbürgerungen sind nicht nur die Krönung einer gelungenen Integration”, erklärte der Minister. “Sie sind auch der Beleg, dass sich diese Menschen in ...

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Oberallgäu: Tödlicher Motorradunfall am Riedbergpass

Rettungsdienst im Einsatz

Gegen 10.00 Uhr, am 12.05.2018, ereignete sich zwischen Balderschwang und Obermaiselstein, dem sogenannten Riedbergpass, ein Unfall, bei dem ein Motorradfahrer zu Tode kam. Nach aktuellem Ermittlungsstand befuhr der 59-jährige Motorradfahrer, aus dem österreichischen Vorarlberg, die Riedbergpassstraße von Balderschwang in Fahrtrichtung Obermaiselstein. Er wollte einen Traktor überholen, welcher jedoch zu diesem Zeitpunkt im Abbiegevorgang auf einen links der Straße liegenden Feldweg ...

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