Deutschland & Welt

Bartsch fordert ein neues Linken-Parteiprogramm


Foto: Linke auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenkandidat der Linken, Dietmar Bartsch, macht für die momentane Schwäche seiner Partei auch intellektuelle Ratlosigkeit verantwortlich und fordert eine Grundsatzdiskussion. „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in der Linken spätestens nach der Bundestagswahl beginnen müssen, eine programmatische Diskussion zu führen, um die Frage zu beantworten: Was ist demokratischer Sozialismus im 21. Jahrhundert?“, sagte Bartsch der „taz“.

„Wir brauchen eine Programmdiskussion und im Ergebnis ein neues Parteiprogramm. Wir haben uns damals, 2011, über das Erfurter Programm gefreut, in dem WASG und PDS zusammengekommen sind. Da sind aber auch manche Dinge zufällig beschlossen worden. Heute ist das Erfurter Programm der Heilige Gral, je nach Bedarf“, sagte Bartsch.

Der Parteivorstand hatte den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Bartsch, und die Parteivorsitzende Janine Wissler am Montag zu den Spitzenkandidaten der Linken für die Bundestagswahl gewählt. Die Linkspartei pendelt in Umfragen momentan zwischen sechs und acht Prozent. Ein Bekenntnis zur NATO, wie es Grünen-Chef Robert Habeck gefordert hat, lehnte Bartsch ab. „Wir brauchen Antworten auf die Krisen des 21. Jahrhunderts. Keine Bekenntnisse. Die NATO als Relikt des Kalten Krieges hat auf die globalen Herausforderungen keine Antworten.“

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