Bayern: Weiter verstärkte Kontrollen der Corona-Regeln angekündigt
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt weiter verstärkte Kontrollen der Corona-Regeln an: Bisher 1.703 Verstöße bei knapp 20.000 Kontrollen festgestellt – Großes Verständnis bei Betrieben und in der Bevölkerung
1.703 Verstöße gegen die Einhaltung der Corona-Regeln wie die 2G/3G–Bestimmungen oder die Maskenpflicht hat die Bayerische Polizei bei ihren insgesamt 19.636 Kontrollen festgestellt, die sie seit 11. November durchgeführt hat. Nahezu alle dieser Verstöße wurden auch geahndet. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Dabei hat die Polizei auch vom Verwarnungsverfahren Gebrauch gemacht und Verwarnungen unmittelbar ausgesprochen. Damit folgt die Strafe auf dem Fuß.“ Kontrolliert wurde schwerpunktmäßig in den Bereichen Gastronomie, Clubs, Diskotheken, Anbieter körpernaher Dienstleistungen und Fitnessstudios.
Der Innenminister kündigte an, die Kontrollen weiter zu intensivieren: „Aufgrund der besorgniserregenden pandemischen Entwicklung wird die Bayerische Polizei die Kontrolltätigkeiten verstärken und weiter ausbauen. Nachdem sie in der ersten Kontrollwoche eine sehr hohe Anzahl an Betrieben, insbesondere in der Gastronomie, kontrolliert hat, werden sich die weiteren Kontrollen in Absprache mit den Kreisverwaltungsbehörden zielgerichtet auf Betriebe konzentrieren, die bereits gegen die Regeln verstoßen hatten.“ Darüber hinaus werde es Schwerpunktaktionen in einzelnen Betriebsbereichen geben, die noch nicht kontrolliert wurden. Gleichwohl werden aber auch weiterhin anlasslose Wiederholungskontrollen durchgeführt.
Insgesamt stellt Herrmann bei der überwiegenden Mehrheit in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz der verstärkten polizeilichen Kontrollen fest. Auch ohne konkrete polizeiliche Aufforderung zeigten viele freiwillig Impfzertifikate oder die erforderlichen Registrierungsnachweise vor. „Die äußerst prekäre Lage und die damit einhergehende Notwendigkeit zur konsequenten Kontrolle der Regelungen scheinen für die Bevölkerung klar und nachvollziehbar zu sein. Stellenweise berichtet die Polizei sogar von einer Erwartungshaltung seitens der Bevölkerung, die Kontrollen weiter zu verstärken.“
Auch seitens der Betriebe und Gewerbetreibenden bestehe ein grundsätzliches Verständnis für die polizeilichen Maßnahmen. Die Einhaltung der 2G-/3G-Regelungen werde sehr ernst genommen und konsequent umgesetzt. „Viele Gaststätten hatten die 2G-Regelung bereits vor Inkrafttreten freiwillig umgesetzt. Vereinzelt kontaktieren die Betriebe sogar aktiv die zuständige Polizeidienststelle und bitten um Kontrollen.“