Deutschland & WeltPolitik

Bericht: Bund und Länder planen schrittweise Lockerungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur)

Am 10. Februar wollen Bund und Länder über eine Verlängerung des Lockdowns beraten, offenbar aber auch ein Konzept für Lockerungen besprechen.
Das berichtet das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Das Konzept erarbeitet demnach derzeit eine sogenannte Vierergruppe, die aus jeweils einem Vertreter des Kanzleramtes, der Senatskanzlei Berlin, der Staatskanzlei in Bayern und Vizekanzlers Olaf Scholz (SPD) besteht.

Laut Magazin hat die Gruppe erste Eckpunkte festgelegt, wie Deutschland aus dem Lockdown raus soll. Dabei soll es eine Reihenfolge für Lockerungen geben, die von bestimmten Kriterien abhängen. Dem Vernehmen nach prüft die Vierergruppe in dem Zusammenhang intensiv einen entsprechenden Plan aus Niedersachsen, berichtet „Business Insider“.

Wie auch Schleswig-Holstein hat das Land zuletzt eine Strategie erarbeitet, wie es schrittweise das öffentliche Leben wieder hochfahren will. Der Niedersachsen-Plan ist differenzierter, beinhaltet Lockerungs-Maßnahmen in sechs Stufen: ab einer Inzidenz von unter zehn, zwischen zehn und 25, zwischen 25 und 50, zwischen 50 und 100, 100 und 200 und über 200. Völlig offen ist aber, ab wann ein entsprechender Plan für ganz Deutschland gelten soll, schreibt das Magazin. Klar sei dagegen, dass der Lockdown im Grundsatz verlängert wird.

Gesetzlich ist das um höchstens vier Wochen möglich. Allerdings seien derzeit auch Alternativen.

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