Bundestagspräsident sieht Arbeitsfähigkeit des Parlaments in Gefahr

Foto: Hinterbänkler im Bundestag, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht die Arbeitsfähigkeit des Parlaments in Gefahr. „Mit Blick auf die Größe des nächsten Bundestages wird mir bange“, sagte er dem „Tagesspiegel“.

Irgendwann sei „die Arbeitsfähigkeit des Bundestages als Ganzes gefährdet“. Dass es in der ablaufenden Legislaturperiode nicht gelungen sei, eine wirksame Wahlrechtsreform zu beschließen, zähle zu seinen „größten politischen Enttäuschungen“, fügte der Bundestagspräsident hinzu. Ein noch größerer Bundestag sei dem Ansehen des Parlaments und des Parlamentarismus nicht zuträglich. Die meisten Experten erwarten, dass die Zahl der Abgeordneten in der kommenden Legislaturperiode noch einmal deutlich steigen wird.

Die Regelgröße des Bundestags liegt bei 598 Sitzen, derzeit sind es mit 709 schon deutlich mehr.