Bundeswahlleiter: Bislang kaum Unregelmäßigkeiten bei Briefwahl

Foto: Briefwahlunterlagen zur Bundestagswahl 2021, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut Bundeswahlleiter Georg Thiel hat es bislang keine Unregelmäßigkeiten im Ablauf der Briefwahl mit Einfluss auf das Wahlergebnis zur Bundestagswahl gegeben. „Es gab lediglich vereinzelt Fälle, etwa von unvollständig bedruckten Stimmzetteln, bei denen ein Kreis neben dem Parteinamen fehlte“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

Bereits versandte Stimmzettel seien aber umgehend durch neu gedruckte ausgetauscht worden. „In den wenigen Fällen, bei denen ein Austausch nicht mehr möglich war, behalten die abgegebenen Stimmen ihre Gültigkeit. Unregelmäßigkeiten, die das Wahlergebnis beeinflussen könnten, sind uns nicht bekannt.“ Thiel erklärte außerdem, seine Behörde registriere im Vorfeld der Bundestagswahl eine Zunahme verbreiteter Falschmeldungen. „Durch die zunehmende Bedeutung der sozialen Medien nehmen wir ein erhöhtes Aufkommen an Falschmeldungen rund um das Wahlverfahren und insbesondere im Hinblick auf die Briefwahl wahr“, sagte Thiel dem RND. Deshalb informierten der Bundeswahlleiter und die Landeswahlleitungen über den Wahlablauf und alle wichtigen Regelungen, „und zwar proaktiv, umfassend und auf verschiedenen Kanälen“.