EU will „Zwangslizenzen“ für Corona-Impfstoffe prüfen

Foto: Biontech, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis hat verhalten auf den Vorstoß der US-Regierung für eine weitreichende Lockerung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe reagiert – kann sich aber „Zwangslizenzen“ vorstellen. Ein universeller und fairer Zugang zu Covid-19-Impfstoffen und -Medikamenten habe für die Europäische Kommission „höchste Priorität“, sagte Dombrovskis dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe).

Natürlich seien die Europäer bereit zu diskutieren, „wie der US-Vorschlag für eine Ausnahmeregelung zur Erreichung dieses Ziels beitragen könnte“. Aber: „Das Wichtigste ist, die Unternehmen zur Zusammenarbeit zu bewegen und sicherzustellen, dass die Produktion gesteigert werden kann.“ Die EU präferiert freiwillige Lizenzvereinbarungen zwischen Impfstoff-Entwicklern und Pharmaherstellern, um den globalen Impfstoffmangel zu bekämpfen. Zwangslizenzen kämen zwar ebenfalls infrage, vorzugsweise aber im Rahmen der bestehenden internationalen Regeln zum Schutz geistigen Eigentums.

„Freiwillige Lizenzierung findet bereits statt, und wir sind auch bereit, die Frage der Zwangslizenzierung zu prüfen“, sagte Dombrovskis. Die Zwangslizenzierung sei „bereits in den bestehenden WTO-Regeln vorgesehen“, betonte er.