Familienministerin gibt Kindergrundsicherung Priorität
Foto: Anne Spiegel, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat die Einführung einer Kindergrundsicherung als eine der „wichtigsten Aufgaben“ der Ampel-Koalition bezeichnet. „Wir wollen dafür sorgen, dass alle Kinder gute Chancen haben – unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern“, sagte Spiegel dem „Handelsblatt“.
„Wenn junge Menschen in Armut aufwachsen, fehlt es ihnen oft im weiteren Leben an Chancen und Perspektiven.“ Mit der Kindergrundsicherung werde die finanzielle Unterstützung von Familien verbessert. Die Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP hatte im Koalitionsvertrag die Einführung einer Kindergrundsicherung versprochen. Dafür sollen bisherige finanzielle Unterstützungsleistungen wie das Kindergeld und Leistungen für Kinder in Hartz-IV-Haushalten gebündelt werden.
Künftig gibt es dann pro Kind einen Garantiebetrag und einen vom Elterneinkommen abhängigen, gestaffelten Zusatzbetrag. „Bisher gab es mit rund 150 Maßnahmen einen Dschungel an Familienleistungen“, sagte Spiegel. „Künftig soll ein Antrag zur Geburt des Kindes genügen, um Familien mit kleinem Einkommen unbürokratisch zu unterstützen.“ Spiegel kündigte an, dass bereits Anfang kommenden Jahres die im Ampel-Koalitionsvertrag vereinbarte Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundesfamilienministeriums eingesetzt wird, um die Kindergrundsicherung auf den Weg zu bringen.
„Sie hat schwierige Fragen an den zahlreichen Schnittstellen der unterschiedlichen Leistungen zu lösen“, sagte Spiegel dem „Handelsblatt“. „Das wird sicher einige Zeit benötigen.“