FDP-Abgeordnete verlangt Sanktionen gegen Chinas Präsidenten

Foto: Xi Jinping, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Renata Alt (FDP), spricht sich für personenbezogene Sanktionen gegen den chinesischen Präsidenten Xi Jinping aus. Die FDP-Fraktion sei die einzige im deutschen Bundestag, „die personenbezogene Sanktionen gegen den Staatspräsidenten Xi und hochrangige Vertreter und Verantwortliche des Militärs fordert“, sagte sie dem Deutschlandfunk.

Als Grund für diese Forderung nannte Alt die Unterdrückung der Uiguren und anderen Minderheiten in China und reagierte damit auf einen Bericht der ehemaligen UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet über die Lage der Menschenrechte in China. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass „Anzeichen zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vorliegen. Alt sagte, dass man von „einem internationalen Verbrechen, eben Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ sprechen müsse. Dass der Bericht, der ursprünglich schon im letzten Jahr veröffentlicht werden sollte, erst am Donnerstag präsentiert wurde, kritisierte die Liberale und bezeichnete es als „würdelos den Menschen gegenüber, die in Gefängnissen sitzen“.