FDP fordert Sanktionen gegen China im Kriegsfall

Foto: Geldautomaten in China, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Sanktionen gegen China gefordert, sollte sich der Konflikt mit Taiwan verschärfen. „Ein militärischer Angriff Chinas auf Taiwan wäre eine verheerende Eskalation des Status quo“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).

„In diesem Falle wäre es wichtig, dass der Westen unmittelbar mit personenbezogenen und wirtschaftlichen Sanktionen gegen China reagiert.“ Auf die Frage, wen diese Sanktionen konkret treffen sollten, sagte er: „Personenbezogene Sanktionen müssten natürlich die chinesische Führung, wie beispielsweise den chinesischen Staatspräsidenten Xi, hochrangige Vertreter aus den Parteistrukturen und die Verantwortlichen im Militär treffen.“ Darüber hinaus müssten die wirtschaftlichen Sanktionen sich an denen orientieren, die Europa gegen Russland verhängt hat. „Wirtschaftliche Sanktionen wären allerdings keine Einbahnstraße, sondern würden auch uns enorm schaden, da die gegenseitigen wirtschaftlichen Abhängigkeiten schlicht zu groß sind“, sagte Djir-Sarai.

„Das wäre der Preis, den wir zahlen müssten, um unsere Freiheit und unsere Werte glaubhaft zu verteidigen.“ Auf den Konflikt zwischen Taiwan und China blickt er mit Sorge. „Ich bin davon überzeugt, dass die reale Gefahr besteht, dass China Taiwan annektieren will.“