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FDP fordert von Scholz in Kiew „Tacheles“


Foto: Ukrainische Flagge vor dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erwartet sich von dem Besuch des Kanzlers in der Ukraine ein klärendes Gespräch über die deutschen Waffenlieferungen. „Nach den Verstimmungen der letzten Wochen besteht jetzt die große Chance, gemeinsam Tacheles zu reden“, sagte Strack-Zimmermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

„Selenskyj kann die Situation erklären und sagen, welche Waffen er will und braucht. Scholz kann offen sagen, was geht und was nicht geht“, fügte die FDP-Politikerin hinzu. „Und dann sollten wir aber auch das tun, was wir tun können.“ Bundeskanzler Olaf Scholz traf am Donnerstag zu einem gemeinsamen Besuch mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi in Kiew ein, um dort Präsident Wolodymyr Selenskyj zu treffen.

„Es ist wichtig, dass der Kanzler zusammen mit Macron und Draghi in Kiew ist. Das ist ein starkes europäisches Zeichen“, sagte Strack-Zimmermann. „Ich erwarte aber auch von Draghi und Macron, dass sie konkrete Zusagen machen. Die Frage der Waffenlieferungen darf sich nicht nur auf Deutschland fokussieren“, forderte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag.

„Jeder muss geben, was er geben kann.“ Sie sei „zutiefst überzeugt, dass dieser Krieg nur militärisch geklärt werden kann“, so die FDP-Politikerin.

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