FDP wehrt sich gegen „Personalvorgaben“ im Ampel-Kabinett

Foto: Wahlplakate von Grünen, SPD und FDP zur Bundestagswahl 2021, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zurückgewiesen, dass alle Regierungsparteien ihre Posten im nächsten Bundeskabinett paritätisch besetzen. Er halte nicht viel davon, dass eine Partei am Verhandlungstisch der anderen Personalvorgaben mache, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Das hat in einer Koalition noch nie funktioniert.“ Wissing bekräftigte: „Es ist üblich, dass jeder Vertragspartner seine Personalentscheidungen selbst trifft.“ Gleichstellung sei dabei auch den Liberalen wichtig. SPD, Grüne und FDP steigen am Mittwoch in die Detailverhandlungen über die Bildung einer Ampel-Koalition ein.

Insgesamt sollen 22 Arbeitsgruppen bis zum 10. November Ergebnisse liefern. Ein Koalitionsvertrag soll bis Ende November stehen, Anfang Dezember soll die neue Regierung gebildet werden.