Grüne gegen übereilten Bundeswehr-Abzug aus Mali

Foto: Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger warnt vor einem übereilten Bundeswehr-Abzug aus Mali. „Da der Hintergrund des ständigen Hin und Hers aktuell unklar ist, ist es klüger, zu schauen, ob die Gespräche zwischen den Vereinen Nationen, den MINUSMA-Staaten und der malischen Regierung in den nächsten Wochen zu einer nachhaltigen Lösung führen“, sagte sie der „taz“ (Montagsausgabe).

Man sollte nicht „einfach sofort hinzuwerfen“. Entscheidendes Kriterium sei für sie die Sicherheit der deutschen Soldaten. „Aktuell kann die Mission ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen, weil Mali die Ankunft von Sicherungskräften verhindert hat.“ Die malische Militärjunta spiele mit dem Feuer.

„Die aktuellen Probleme bei den Kontingentwechseln müssen sich in den nächsten Wochen ein für alle mal klären“, sagte Brugger. Für die Entscheidung mahnte Brugger eine enge Zusammenarbeit innerhalb der Ampel-Koalition an. „Zum letzten Bundestagsmandat hatten wir gemeinsam einen sehr intensiven Diskussionsprozess, den alle als sehr gewinnbringend empfunden haben.“ Es sei wichtig, dass sich die Ressorts eng und gut abstimmen.

„Entscheidungen solcher Tragweite müssen Bundesregierung und Parlament gemeinsam und nach sorgfältiger Abwägung treffen“, fügte sie hinzu. Das Verteidigungsministerium hatte am Freitag mitgeteilt, dass das Engagement der Bundeswehr in Mali vorerst zurückgefahren werde. Die Operationen der Aufklärungskräfte und die Transportflüge mit CH-53 würden „bis auf Weiteres“ eingestellt, hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) angekündigt. Von Differenzen innerhalb der Bundesregierung sprach im Zusammenhang mit dem Einsatz unter anderem die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

Sie sagte, dass Außen- und Verteidigungsministerium „offensichtlich nicht synchron“ arbeiteten.