Grüne machen Druck auf Scholz für Plan B bei Impfpflicht

Foto: Impfzentrum, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der absehbaren Verzögerungen bei der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wächst der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), stattdessen zügig die berufsbezogene Impfpflicht auszuweiten. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).

„Angesichts des starken Anstiegs von Neuinfektionen in der Omikron-Welle und der drohenden Gefahr von massiven Personalausfällen im Bereich der kritischen Infrastruktur halte ich es für sehr sinnvoll und kurzfristig umsetzbar, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf weitere Bereiche wie etwa Polizei, Feuerwehr und Justizvollzug auszuweiten“, sagte der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen der Zeitung. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht diene dem Schutz anderer Menschen, „insbesondere dort, wo diese sich unter Umständen nicht hinreichend selber schützen können“, so Dahmen. „Das gilt jenseits des Gesundheitswesens in besonderem Maße auch dort, wo der Staat für andere Menschen Verantwortung trägt und Abstand und Masken nicht immer möglich sind.“ Es zeichne sich ab, dass zur allgemeinen Impfpflicht eine umfassende parlamentarische Beratung und mögliche weitere Prüfung erforderlich sei, daher müsse über Alternativen nachgedacht werden.

Der Bundestag hatte im vergangenen Jahr eine Impfpflicht nur für das Personal im Gesundheitswesen und der Pflege beschlossen, die ab Mitte März gilt.