Hochwasser-U-Ausschuss in NRW soll auch im Flutgebiet tagen

Foto: Nach dem Hochwasser 2021, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD im Düsseldorfer Landtag will, dass der parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur Flutkatastrophe in den betroffenen Gebieten selbst tagt. „Wir als SPD-Fraktion im Landtag wollen, dass dieser Untersuchungsausschuss ein PUA für die betroffenen Menschen ist“, sagte SPD-Obmann Stefan Kämmerling der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

Dazu gehöre, dass er für sie auch sichtbar und damit greifbar sei, so der Sozialdemokrat. „Deshalb haben wir dem Ausschuss direkt zur Aufnahme seiner Arbeit vorgeschlagen, dass es schon bald auch eine erste auswärtige Sitzung inklusive Inaugenscheinnahme der Bedingungen vor Ort gibt.“ Für den Auftakt hat die SPD zunächst die Stadt Stolberg vorgeschlagen, doch es soll nicht bei einem Ortsbesuch bleiben: „Wir wollen uns im Laufe der Untersuchungen die verschiedenen Regionen ansehen. Die betroffenen Menschen sollen wissen und mitbekommen,dass wir unseren Untersuchungsauftrag ernst nehmen, und wir alles daran setzen, die Ursachen dieser Katastrophe aufzuklären. Davon sollen sie sich auch selbst ein Bild machen können“, verlangte Kämmerling.

Der Ausschussvorsitzende Ralf Witzel (FDP) sagte der „Rheinischen Post“, dass der Ausschuss dem Vorschlag der SPD einstimmig entsprochen habe, sich persönlich zu Beginn der Tätigkeit mit einem Ortstermin ein unmittelbares Bild von dem Schadensausmaß im Flutgebiet zu machen. „Konkrete Entscheidungen zum Datum oder möglichen Örtlichkeiten stehen noch aus“, sagte Witzel. „Die für den auswärtigen Aufenthalt des PUA erforderliche Sondergenehmigung des Landtagspräsidenten werde ich zeitnah beantragen und rechne mit deren Erteilung.“

Die Vernehmungen von Sachverständigen und Zeugen fänden grundsätzlich im Landtag statt.