Hohe Erwartungen an USA-Reise von Scholz

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und der ehemalige US-Botschafter John Emerson haben hohe Erwartungen an die USA-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Nach „wochenlangem Hin und Her“ in der Ukraine-Krise gebe es die Chance, „Führungsstärke und Engagement für die gemeinsame Sache unter Beweis zu stellen“, schreiben sie im „Tagesspiegel“.

So könne die Ampel-Regierung zusagen, „die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen und einen Teil dieser zusätzlichen Mittel zur Stärkung der militärischen Einsatzfähigkeit der NATO-Mitglieder in Osteuropa bereitstellen“. Zudem solle Scholz bei seinem Besuch in Washington deutlich machen, dass Berlin die Gas-Pipeline Nord Stream 2 im Ukraine-Konflikt gegebenenfalls als Druckmittel nutzen könne, appellierten Gabriel und Emerson. „Diese Krise hebt hervor, dass Deutschland seine Energieversorgung weiter diversifizieren muss – unabhängig davon, ob Nord Stream 2 in Betrieb geht oder nicht“, schreiben der Ex-Außenminister und der frühere Botschafter.