Kühnert erwartet SPD-Mitgliederbefragung über Koalitionsvertrag

Foto: Werbung für SPD-Mitgliederentscheid auf SPD-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ohne eine Befragung ihrer Mitglieder wird die SPD aus Sicht von Parteivize Kevin Kühnert in keine neue Bundesregierung eintreten. Die umfassende Mitgliederbeteiligung rund um Fragen der Koalitionsbildung sei ein Erfolg und habe Maßstäbe gesetzt, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Er gehe davon aus, dass das auch so bleibt. „Wir sind nämlich eine Mitmachpartei.“ 2013 hatte der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gegen große Widerstände einen Mitgliederentscheid über eine große Koalition mit der Union eingeleitet. Die SPD-Basis stimmte dann mit Dreiviertelmehrheit dafür. 2019 durften die rund 400.000 Mitglieder nach dem Rücktritt von Andrea Nahles über eine Doppelspitze abstimmen. Eine Einbeziehung der Mitglieder, um überhaupt Sondierungsgespräche oder Koalitionsverhandlungen zu führen, hält Kühnert für überflüssig: „Dafür hat der gewählte Parteivorstand mit Sicherheit den nötigen Vertrauensvorschuss.“