Linksfraktionschef erwartet Aufbruchssignal von Bundesparteitag
Foto: Linkspartei-Logo auf Parteitag, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch erwartet vom Bundesparteitag am Freitag und Samstag ein Signal des Aufbruchs. „Wir kämpfen für eine starke, zweistellige Linke im nächsten Bundestag“, sagte Bartsch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Er fügte hinzu: „Die Bundestagswahl ist in Pandemiezeiten und ohne Angela Merkel als Kandidatin völlig offen.“ Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die Linkspartei 9,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt. In Umfragen liegt sie aktuell zwischen sechs und neun Prozent. Für die Linke geht es nach den Worten von Bartsch nicht um Farbenspiele.
„Wir sind verlässlich. Die Bürger wissen, woran sie mit uns sind. Wir koalieren nicht mit der Union. Das ist sicher.“
Wer SPD oder die Grünen wähle, könne dagegen Armin Laschet (CDU) oder Markus Söder (CSU) als Kanzler bekommen. „Ab Montag“, so kündigte der Fraktionschef mit Blick auf den Parteitag am Wochenende an, „werden wir ein paar Gänge hochschalten. Das ist dringend nötig, die Krise droht das Land auch aufgrund der Politik von Union und SPD tief zu spalten.“ Die Linke sei dagegen die Sozialstaatspartei in Zeiten dringend notwendiger Transformationen.
„Je stärker wir werden, desto sozialer die Politik der nächsten Jahre.“ Als neue Bundesvorsitzende kandieren auf dem Parteitag die Thüringer Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und die Linksfraktionschefin im Hessischen Landtag, Janine Wissler. Ihre Wahl gilt als sicher. Hennig-Wellsow hat sich unter anderem als Mitarchitektin von Rot-Rot-Grün in Thüringen einen Namen gemacht.
Wissler wird von Parteifreunden als „dezidiert links“ beschrieben und steht Koalitionen mit Grünen und SPD skeptischer gegenüber. Die bisherigen Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger treten nach über acht Jahren ab. Wegen der Corona-Pandemie hat sich ihre Ablösung in die Länge gezogen. Der Parteitag war mehrfach verschoben worden und wird nun online abgehalten.
