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Merz zollt „Ampel“-Parteien Respekt für Sondierungspapier


Foto: Friedrich Merz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat SPD, FDP und Grünen Respekt für ihr Sondierungspapier als Grundlage für Koalitionsverhandlungen gezollt und die Union aufgerufen, sich auf die Oppositionsrolle einzustellen. „Sie haben, wie ich finde, ein beachtliches Papier vorgelegt“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

„Das ist ein Anlass zum Respekt und zur kritischen Selbstüberprüfung: Das hätten wir auch haben können.“ Merz, der nach zwölf Jahren wieder in den Bundestag eingezogen ist und als möglicher Kandidat für den Parteivorsitz gehandelt wird, setzt sich damit etwa von Bundestagsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) ab, der das Papier kritisiert hatte. Merz sagte, seiner Einschätzung nach werde es jetzt zu einer Ampelkoalition kommen. „Das Papier des heutigen Tages zeugt von Einigungswillen und auch von der Bereitschaft gemeinsam zu regieren. Wir sollten uns darauf einrichten, Opposition zu sein.“ Es sei nicht enttäuscht von FDP-Chef Christian Lindner, der im Wahlkampf gesagt hatte, ihm fehle die Fantasie für eine Ampel. „Nein. Christian Lindner, auch die Grünen und die Sozialdemokraten haben professionell miteinander verhandelt. Sie haben vor allem vertraulich miteinander verhandelt.“ Auf die Frage, ob er Nachfolger von CDU-Chef Armin Laschet werden solle, sagte Merz: „Es geht jetzt nicht um einzelne Personen. Sondern es geht darum, dass die Union optimal aufgestellt ist für die Rolle, die sie zu spielen hat. Wenn ich mich daran beteiligen kann, tue ich das.“ Die CDU brauche ein gutes Team. „Ich beteilige mich an den Gesprächen.“ Die Union müsse „Schrittmacher-Themensetzer“ sein. „Wir müssen vor der Kurve sein der gesellschaftlichen Entwicklungen. Wir müssen darauf achten, dass in diesem Land wirtschaftliche Prosperität herrscht, soziale Gerechtigkeit.“

Die Union dürfe nicht nur kritisieren, sondern müsse konstruktiv in die parlamentarische Arbeit gehen.

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