Deutschland & Welt

Neuer Bundestag erstmals zusammengekommen


Foto: Bundestag am 26.10.2021, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Bundestag ist gut vier Wochen nach der Wahl erstmals zusammengetreten. Der bisherige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eröffnete die konstituierende Sitzung des Parlaments am Dienstag als Alterspräsident.

Die AfD hatte zuvor erfolglos gefordert, dass Alexander Gauland als ältester Abgeordneter die Position des Alterspräsidenten übernehmen soll. Seit der vergangenen Legislaturperiode wird diese Rolle dem dienstältesten und nicht dem ältesten Mitglied des Parlaments übertragen. Im Anschluss an Schäubles Rede wird das Amt des Bundestagspräsidenten neu besetzt: Die SPD-Politikerin Bärbel Bas gilt dabei als gesetzt. Bei der Wahl der Bundestagsvizepräsidenten dürfte die AfD dem Vernehmen nach wieder leer ausgehen.

Mit der konstituierenden Sitzung des Bundestags endet offiziell die Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrer Minister. Bis zur Bildung einer neuen Regierungskoalition bleiben Merkel und ihr Kabinett allerdings geschäftsführend im Amt. Der neue Bundestag besteht insgesamt aus 736 Abgeordneten.

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