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NRW fordert Studie zu Antisemitismus bei Polizei


Foto: Polizei, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat eine Überprüfung judenfeindlicher Klischees bei der Polizei gefordert. Sie halte es für “angemessen, dass die Länder mit Blick auf antisemitische Stereotype bei den Sicherheitsbehörden eine unabhängige Studie in Auftrag geben”, sagte die FDP-Politikerin der “Neuen Westfälischen”.

In diesem Punkt sehe sie “gesellschaftlich noch Nachholbedarf”. Antisemitismus bei der NRW-Polizei war zuletzt im Kontext der rechtsextremen Chatgruppen offengelegt worden. Innerhalb wie außerhalb der Sicherheitsbehörden würden antisemitische Aussagen und Taten “häufiger nicht erkannt oder entsprechend gewichtet, wenn Anzeigen aufgenommen oder Ermittlungen durchgeführt werden”, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Die ehemalige Bundesjustizministerin hat nach eigenen Angaben in den vergangenen Jahren eine zunehmende Aufmerksamkeit bei der Polizei festgestellt.

Allerdings sei es aus ihrer Sicht “notwendig, dass in stetigen Weiterbildungen auch neue Erscheinungsformen des Antisemitismus bekanntgemacht werden”. Als jüngstes Beispiel nannte Leutheusser-Schnarrenberger “die bundesweit seit 2021 stärker wahrzunehmenden gelben Sterne mit der Aufschrift `Ungeimpft` bei Demonstrationen”. Es sei wichtig, dass Beamte vor Ort in der Lage seien, solche Motive einordnen zu können.

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