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Österreichs Grüne gehen auf Distanz zu Kurz – Koalition wackelt


Foto: Sebastian Kurz winkt, über dts Nachrichtenagentur

Wien (dts Nachrichtenagentur) – In Österreich droht der seit 2020 amtierenden Regierungskoalition von ÖVP und Grünen der Bruch. Am Dienstag muss sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einem Misstrauensvotum im Parlament stellen.

Sollte die ÖVP bis dahin Kurz nicht selber absägen, wollen die Grünen gegen den Kanzler stimmen. Sein Amtszeit und die Koalition wäre damit wohl umgehend beendet. Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler und Fraktionschefin Sigrid Maurer starteten am Freitag Gespräche mit der gesamten Opposition und wollen auch mit den „Freiheitlichen“ sprechen. Denn ohne die geht es nicht, theoretisch hätte die FPÖ sogar zusammen mit der ÖVP eine Mehrheit.

Dass die FPÖ Kurz in letzter Sekunde Schützenhilfe leistet ist aber praktisch ausgeschlossen, sie selbst will einen Misstrauensantrag stellen und hätte am liebsten Neuwahlen. Die Grünen wiederum würden das Regierungsbündnis am liebsten fortsetzen – aber nicht mit Kurz als Kanzler, den sie als „nicht amtsfähig“ bezeichnen. Der sieht sich Korruptionsvorwürfen ausgesetzt, die er selbst vehement bestreitet. Am Mittwoch gab es im Kanzleramt, in der ÖVP-Zentrale und im Finanzministerium Hausdurchsuchungen.

Es geht um den Verdacht auf Untreue und Bestechlichkeit. Angeblich sollen Geldbeträge an Medien geflossen sein, um eine positive Berichterstattung zu bekommen. Auch Umfragen wurden angeblich frisiert.

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