Deutschland & WeltPolitik

Opposition zitiert Olaf Scholz in den Bundestag

Berlin (dts Nachrichtenagentur)

Die Oppositionsfraktionen im Bundestag haben am Mittwoch erfolgreich die Herbeizitierung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in die laufende Bundestagssitzung beschlossen.
Dort stand gerade eine aktuelle Stunde zu den jüngsten Entwicklungen in Russland auf dem Programm. Für die Grünen hatte Britta Haßelmann den entsprechenden Antrag gestellt, auch Linke, FDP und AfD stimmten geschlossen dafür.

Der Vorgang ist eine peinliche Schlappe für die Große Koalition, die solche Anträge für gewöhnlich mit ihrer Mehrheit abschmettert, aber mit ihren Abgeordneten im Plenum unterrepräsentiert war. Selbst Außenminister Heiko Maas (SPD), der die Regierungsbank für die Abstimmung extra verließ und sich in die Reihen der Abgeordneten begab, konnte daran nichts ändern. Scholz nahm zu dem Zeitpunkt gerade an der laufenden Bund-Länder-Konferenz teil, bei der es um eine mögliche Verlängerung des Corona-Lockdowns geht.

Bis er ins Plenum kommt, wurde die Bundestagssitzung unterbrochen.

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