Rufe nach Sonderkriegsverbrecher-Tribunal wegen Ukraine-Krieg

Foto: Russische Luftaufnahme, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentsvize Nicola Beer (FDP) fordert angesichts der mutmaßlichen Gräueltaten russischer Soldaten in der Ukraine ein „Sonderkriegsverbrecher-Tribunal“. Dieses könne ähnlich wie bei den Jugoslawien-Kriegen ablaufen, sagte sie dem TV-Sender „Bild“.

Die „Monstrosität dieser Taten“ sei unbegreiflich, sagte sie zu den Berichten aus Butscha bei Kiew. „Das sind schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das sind Kriegsverbrechen.“ Es sei „unfassbar, dass die Truppen von Putin wohl aufgrund der Frustration, dass sie diesen Krieg nicht gewinnen können, jetzt derartig gegen Zivilisten vorgehen“. In der Zielgerichtetheit des Vorgehens sei das „auf dem Weg hin zu einem Völkermord“, so Beer.

Die Untersuchung möglicher russischer Kriegsverbrechen in Butscha geht unterdessen auch am Montag weiter. Die Ukraine wirft den russischen Truppen ein „vorsätzliches Massaker“ vor. Zuvor waren Hunderte von Leichen in Städten außerhalb von Kiew gefunden worden. Als Reaktion hatten westliche Staaten bereits angekündigt, Russland mit weiteren Sanktionen belegen zu wollen.

Zudem wollen mehrere Länder auch ein Verfahren des Internationalen Strafgerichtshofs unterstützen. Russland selbst bestreitet, für die Toten verantwortlich zu sein. Angeblich hätten die Truppen die Stadt schon vor Tagen verlassen, die Bilder mit den Leichen seien später produziert worden.