Schallenberg will eng mit Kurz zusammenarbeiten

Foto: Alexander Schallenberg im Nationalrat am 12.10.2021, über dts Nachrichtenagentur

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs neuer Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) will eng mit seinem Amtsvorgänger Sebastian Kurz (ÖVP) zusammenarbeiten. „Selbstverständlich werde ich in enger Abstimmung mit dem ehemaligen Kanzler Kurz vorgehen und auch mit unserem Koalitionspartner“, sagte er am Dienstag bei einer Sondersitzung des Parlaments in Wien.

Man werde an den demokratiepolitischen Grundsätzen festhalten. Die mit den Grünen ausverhandelte Steuerreform werde man zügig umsetzen. Der Kanzler bezeichnete diese als „Herzstück“ der Regierungsarbeit. Auch in Richtung der Oppositionsparteien werde man die Hand ausstrecken, fügte er hinzu.

Der SPÖ warf Schallenberg allerdings „mutwillige Aktionen“ vor. Diese hatte einen Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) eingereicht. Die FPÖ ging sogar noch einen Schritt weiter – sie will der gesamten Regierung das Misstrauen aussprechen. Schallenberg ist erst seit Montag im Amt.

Der Wechsel im Kanzleramt war nach dem Rücktritt von Kurz wegen Korruptionsvorwürfen nötig geworden. Kurz bleibt in der ÖVP aber Taktgeber: Er übernimmt das Amt des Fraktionsvorsitzenden im Parlament, der in Österreich „Klubobmann“ heißt, und bleibt zudem Parteichef.