SPD liebäugelt mit Rot-Grün

Foto: Wahlplakate von Grünen und SPD zur Bundestagswahl 2021, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat kurz vor der Bundestagswahl eine deutliche Präferenz für eine rot-grüne Regierungskoalition geäußert. „Ich habe große Sympathie für Rot-Grün“, sagte er dem Nachrichtenportal Watson auf die Frage, ob er sich wünsche, dass es für eine Mehrheit für Rot-Grün reicht.

„Ich bin politisch groß geworden in der Zeit um die Wahl 1998, als Rot-Grün nach 16 Jahren Helmut Kohl als Kanzler abgelöst hat.“ Jetzt kämpfe er selbst für eine starke SPD, dafür, dass man am Ende vor der Union liege und auch den Regierungsauftrag bekomme. „Es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen, es kommt auf jede Stimme an.“ Klingbeil nannte zudem Bedingungen für eine SPD-Beteiligung an einer Bundesregierung.

„Wir haben deutlich gemacht, dass wir eine stabile Regierung wollen, die für Verlässlichkeit steht, gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik. Aber eben auch eine Regierung, die in ihrem ersten Jahr zwölf Euro Mindestlohn durchsetzt, damit zehn Millionen Menschen mehr Geld in der Tasche haben.“ Auf die Frage, ob zwölf Euro Mindestlohn eine Bedingung für eine Koalition mit der FDP seien, sagte Klingbeil: „Ich sage Ihnen, was wir im ersten Jahr mit einem Kanzler Olaf Scholz durchsetzen wollen.“