SPD reagiert zurückhaltend auf geplantes Ende der pandemischen Lage

Foto: Vollbesetzte U-Bahn während der Corona-Pandemie, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas hat zurückhaltend auf die Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) reagiert, die „epidemische Lage“ auslaufen lassen zu wollen. Die Entscheidung liege am Ende beim Bundestag, der sich in der kommenden Woche konstituiert, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe).

Spahn habe lediglich seine persönliche Sicht auf die Dinge geäußert, „was besonders gehört wird, weil er noch geschäftsführender Bundesgesundheitsminister ist“. Das Parlament werde entscheiden, „welche Maßnahmen weiterhin notwendig sind, damit das Infektionsgeschehen im Winter eingedämmt bleibt“. Unabhängig von der „epidemischen Lage“ seien weiterhin Maßnahmen nötig. „Nur auf die Impfquote zu schauen, greift aus meiner Sicht zu kurz. Nicht umsonst haben wir ja auch andere Parameter, wie die Hospitalisierungsinzidenz, ins Gesetz geschrieben. Wir werden uns das in den kommenden Wochen insgesamt ansehen“, sagte Bas.

„Die rechtlichen Möglichkeiten für bestimmte Schutzmaßnahmen der Länder, wie etwa das Tragen von Masken, sollten aber in jedem Fall erhalten bleiben.“