Städtetag warnt vor Durcheinander bei Pflege-Impfpflicht

Foto: Deutscher Städtetag, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Corona-Gipfel an diesem Montag hat der Deutsche Städtetag erhebliche Zweifel an der Umsetzung der beschlossenen Impfpflicht für das Personal von Krankenhäusern und Pflegeheimen geäußert. Bund und Länder müssten „umgehend die vielen offenen Fragen für die einrichtungsbezogene Impfpflicht“ klären, sagte Städtetagspräsident Markus Lewe den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).

Die Ausgestaltung des Gesetzes drohe „für ziemliches Durcheinander zu sorgen“. Der Oberbürgermeister von Münster sagte: „Wir wissen zum Beispiel nicht, für wen die Impfpflicht genau gelten soll und welche Ausnahmen ausgesprochen werden können.“ Außerdem könnten es die Gesundheitsämter nicht leisten, „nach dem Stichtag am 15. März noch zusätzlich viele tausende Verfahren wegen nicht nachgewiesener Impfungen zu verfolgen“. Die Folge sei Unklarheit in Krankenhäusern und Pflegeinrichtungen, ob das Personal noch einsetzbar sei.