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Union: Mehrere Minister sind Amt nicht gewachsen


Foto: Das frisch vereidigte Bundeskabinett am 8.12.21, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) sind aus Sicht der Union auch andere Regierungsmitglieder mit ihrer Aufgabe überfordert. Der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwoch): „Das Erscheinungsbild der Bundesregierung gibt wirklich Anlass zur Sorge.“

Dabei gehe es nicht allein darum, dass mit Spiegel bereits nach vier Monaten die erste Ministerin zurückgetreten sei. „Bedrückend ist, dass mehrere Kabinettsmitglieder ihren Ämtern offenbar nicht gewachsen sind.“ So finde Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in einer für den Kanzler zentralen Frage keine eigene Mehrheit im Parlament, Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) fremdele mit ihrem Ressort, und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) „verweigert sich den Realitäten der gegenwärtigen Flüchtlingswelle. Es wird Zeit, dass Olaf Scholz Führung zeigt“, so Frei.

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