Unionsfraktionsvize lehnt Afghanistan-Wunsch nach Abschiebestopp ab

Foto: Flugzeug, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) hat den Wunsch der afghanischen Regierung nach einem befristeten Abschiebestopp zurückgewiesen. Er könne diese konkrete Forderung nach einem Abschiebestopp nicht nachvollziehen, da es sich nur um sehr wenige Personen handele, sagte Frei dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Seit 2016 seien nur etwas mehr als 1.000 Personen nach Afghanistan abgeschoben worden. Er habe angesichts der aktuell unsicheren Lage in Afghanistan allerdings Verständnis dafür, dass Deutschland um weitere Unterstützung gebeten werde. Bei Sicherheits- und Entwicklungsfragen werde es diese auch weiter geben. „Ich wüsste nicht, wie ein Stopp helfen könnte, die angespannte Sicherheitslage zu entspannen“, fügte er hinzu.

Auch in schwieriger Zeit sei es notwendig, dass die afghanische Regierung weiter bei den wenigen Abschiebeflügen kooperiere. Die afghanische Regierung hatte an die europäischen Staaten appelliert, Abschiebungen in ihr Land wegen der zunehmenden Gewalt der Taliban und der anhaltenden Corona-Pandemie für drei Monate auszusetzen. Die Bundesregierung hatte angekündigt, diese Bitte zu prüfen. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), sagte, sie könne die Bitte der afghanischen Regierung angesichts aktueller Entwicklungen gut nachvollziehen.

„Ich habe mich aufgrund der Sicherheitslage und der humanitären Situation in Afghanistan bereits in der Vergangenheit für eine grundsätzliche Aussetzung aller Abschiebungen dorthin ausgesprochen“, sagte sie dem RND.