Verfassungsschutz: Russische Einflussnahme im Ausland nimmt zu
Foto: Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die russische Einflussnahme im Ausland nimmt nach Beobachtungen des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zu. Der kürzlich beendete Prozess um den sogenannten Tiergarten-Mord habe verdeutlicht, „mit welch teilweise robusten Methoden russische Stellen im Ausland agieren“, sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).
„Wir nehmen wahr, dass Russland seine Aktivitäten gesteigert hat.“ Die Verfassungsschützer verzeichneten auch russische Beeinflussungsversuche während des Bundestagswahlkampfes. „Anfangs wurden Falschmeldungen über eine Reihe von Personen verbreitet, zum Beispiel über die Spitzenkandidatin der Grünen Frau Baerbock“, sagte Haldenwang. „In der Gesamtschau kann man sagen: Solche Kampagnen haben nicht verfangen.“
Russland bestreitet Vorwürfe dieser Art immer wieder, ebenso wie eine Beteiligung am Tiergarten-Mord.