Neu-Ulm: OB Noerenberg setzt Gesprächsreihe zum Thema Flucht und Asyl fort
MdB Brunner zu Gast im Neu-Ulmer Rathaus: Neu-Ulms Oberbürgermeister Gerold Noerenberg im Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Karl-Heinz Brunner.
Die Lage hinsichtlich der Flüchtlingsunterbringung scheint sich etwas entspannt zu haben. Dies hatte das Landratsamt Neu-Ulm mitgeteilt. Demnach waren im Herbst 2015 noch durchschnittlich 60 Menschen pro Woche auf der Flucht in den Landkreis Neu-Ulm gekommen. Inzwischen sind es weitaus weniger. „Die Herausforderungen für uns als Große Kreisstadt kommen im Wesentlichen jetzt erst auf uns zu“, erklärte Oberbürgermeister Gerold Noerenberg im Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Karl-Heinz Brunner Mittwoch vergangene Woche. Es seien Themen der Integration, der Infrastruktur und vor allem der Wohnungsversorgung, die nach der Erstunterbringung durch das Landratsamt nun bei der Stadt aufschlagen. „Wir arbeiten zwar gut mit dem Landratsamt zusammen und sogenannte Fehlbeleger werden nicht sofort vor die Tür gesetzt, dennoch brauchen wir dringend Wohnraum. Neu-Ulm ist eine bereits seit Jahren wachsende Stadt mit zunehmend angespanntem Wohnungsmarkt. Wir brauchen Wohnraum auch für weniger vermögende Personenkreise.“
Der Abgeordnete Karl-Heinz Brunner war auf Einladung des Oberbürgermeisters und als Reaktion auf das Schreiben, mit dem dieser sich im Dezember 2015 an verschiedene Abgeordnete gewandt hatte, ins Neu-Ulmer Rathaus gekommen. „Ich sehe die Nöte der Kommunen. Gerade wenn es um die Vermeidung von Obdachlosigkeit und Themen wie den Familiennachzug geht, kommen massive Herausforderungen auf die Städte zu“, so der Abgeordnete der versprach, sich in diesem Zusammenhang auch an den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Florian Pronold, zu wenden.
Im Rahmen des Gesprächs wurde diskutiert, wie es gelingen könne, gerade für private Investoren Anreize zu schaffen, damit diese im unteren- und im mittelpreisigen Segment Wohnungen bauen. Hierbei betonte Neu-Ulms Oberbürgermeister auch den städtebaulichen Anspruch „Ich denke eins ist klar: Man soll Sozialwohnungen nicht ansehen, dass sie welche sind. Und wir brauchen Wohnungen, die nicht nach fünf Jahren wieder abgerissen werden müssen.“
Klarheit herrschte auch dahingehend, dass man die bevorstehenden Herausforderungen proaktiv angehen müsse: „Wir müssen Integration schaffen, ansonsten bieten wir Parteien, die wir nicht in unseren Gremien wollen, einen Nährboden. Wie Integration gelingen soll, dafür habe ich auch kein Patentrezept“, führte Oberbürgermeister Noerenberg aus. Aus diesem Grund hatte er sich bereits im März mit der Frage „Was müssen wir tun, damit Integration in Neu-Ulm gelingen kann?“ an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neu-Ulm gewandt. Zuschriften und Ideen zu diesem Thema können nach wie vor an Idee@neu-ulm.de gerichtet werden.