FDP-Fraktionschef: Bürgergeld kein „bedingungsloses Grundeinkommen“

Foto: Christian Dürr, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat das geplante Bürgergeld gegen die teilweise massive Kritik verteidigt. „Es geht nicht um ein bedingungsloses Grundeinkommen, ganz im Gegenteil“, sagte Dürr den Sendern RTL und ntv.

„Es bleibt auch dabei, dass Fordern und Fördern richtig ist.“ Für seine Partei sei die Veränderung der Hinzuverdienstgrenze zentral. Das bedeute, dass es für diejenigen, die zurzeit noch arbeitslos sind, attraktiv sei, wieder in den Arbeitsmarkt zurückzukehren. Das sei in der Vergangenheit nicht der Fall gewesen.

Früher habe es Abzüge zwischen 70 und 80 Prozent bei Hartz-IV-Empfängern gegeben. Das ändere sich mit dem Bürgergeld-Gesetz. „Es soll sich wieder lohnen zu arbeiten“, sagte Dürr. „Das ist der Kern aus meiner Sicht.“