Jusos laufen Sturm gegen neue GroKo
Die Jusos laufen Sturm gegen eine Neuauflage der Großen Koalition. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.
„Das letzte Wort hat hierzu nicht der Parteivorstand, sondern der Parteitag“, der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert der „Welt“ (Dienstagausgabe). Die Jusos würden auf dem Parteitag um Unterstützung gegen eine Koalition mit CDU und CSU werben.
Als Grund führt Kühnert wichtige Zukunftsentscheidungen an, die Union und SPD in einem gemeinsamen Bündnis vor sich herschieben würden. „Es ist absehbar, dass das bei einer Neuauflage noch einmal so laufen würde. Diese Zeit haben wir einfach nicht“, sagte Kühnert.
Die Forderung, die Sozialdemokraten sollten einer großen Koalition aus „staatspolitischer Verantwortung“ zustimmen, hält der Juso-Chef für einen Vorwand. Dieser diene allein dazu, die SPD in eine große Koalition zu drängen. „Unsere Partei hat 16 der letzten 20 Jahre regiert. Niemand kann uns vorwerfen, wir würden uns der Verantwortung entziehen“, sagte Kühnert. Auch bei der Frage nach der Tolerierung einer unionsgeführten Minderheitsregierung durch die SPD ist Kühnert skeptisch. „Die klare Opposition halten wir hier für den ehrlicheren Weg.“
Der Juso-Vorsitzende rechnet damit, dass die Delegierten auf dem Parteitag zur Frage einer neuen großen Koalition abstimmen könnten. „Alles andere wäre angesichts des Unmuts an der Basis absurd.“ (dts Nachrichtenagentur)
