Home » Politik (page 22)

Politik

Herrmann: Bayern ungebrochen attraktiv – Bevölkerung mit über 12,9 Millionen Menschen auf Höchststand

Innenminister Joachim Herrmann, MdL.

Innenminister Joachim Herrmann: Bayern ungebrochen attraktiv – Bevölkerung erreicht mit mehr als 12,9 Millionen Menschen Höchststand – Weniger Zuwanderung durch Flüchtlinge – Dem Sog der Ballungsräume entgegenwirken – Mit 680 Millionen Euro deutlich mehr Mittel für den Wohnungsbau In Bayern haben am 31. Dezember 2016 12.930.751 Millionen Einwohner gelebt, rund 87.000 mehr als im Jahr 2015 und ein neuer Höchststand. ...

Read More »

Gabriel: Strategischer Dialog mit Türkei wird wiederaufgenommen

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich bei dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu für seinen Besuch bedankt. Er freue sich, dass der „strategische Dialog“ wiederaufgenommen werde, sagte Gabriel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem türkischen Amtskollegen in Goslar. Cavusoglu sagte, er sei zuversichtlich, dass die Differenzen und Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland überwunden werden. Die Außenminister betonten die Partnerschaften zwischen ...

Read More »

Bauernverband sieht kein Potenzial bei In-Vitro-Fleisch

Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat skeptisch auf neue Entwicklungen zur künstlichen Herstellung von Fleisch reagiert. DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe): „Kurz- und mittelfristig sehen wir im Bereich des sogenannten In-Vitro-Fleisches noch kein Potenzial. Aber das kann sich natürlich ändern, wenn es einen technischen Fortschritt gibt.“ Der DBV reagierte damit auf die Nachricht, dass das unter dem ...

Read More »

Studie: Viele Notfallsanitäter wurden im Einsatz angegriffen

Laut einer Studie wurden viele Notfallsanitäter/Rettungssanitäter und Rettungsassistenten im Einsatz bereits angegriffen. Bei einer Studie der Ruhr-Universität Bochum gaben 91 Prozent der Befragten aus diesen Berufen an, innerhalb der letzten zwölf Monate Opfer von verbaler oder körperlicher Gewalt geworden zu sein, berichtet der „Spiegel“. Auch Feuerwehrleute im Rettungsdienst wurden in großer Zahl attackiert (88 Prozent), ebenso Rettungssanitäter (81 Prozent) und ...

Read More »

Studie zu Flüchtlingskriminalität sorgt für neuen Streit

Die Studie eines Forscherteams um den Kriminologen Christian Pfeiffer zur Gewaltkriminalität von Flüchtlingen sorgt für neuen Streit zwischen Union und SPD. Die Befunde an sich seien wenig überraschend, sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). „Überall auf der Welt sind junge Männer bei Gewalt- und Sexualdelikten deutlich überrepräsentiert. Unsicherheit und Perspektivlosigkeit begünstigen die Gefahr, auf die ...

Read More »

Muslimen-Zentralrat kritisiert Debatte über sexuelle Übergriffe

Gläubige Muslime - Gebet in einer Moschee

In der Debatte über islamfeindliche Tweets der AfD hat der Zentralrat der Muslime vor einer fehlgeleiteten Diskussion in Deutschland über sexuelle Übergriffe und die Herkunft der Täter gewarnt. Sexueller Missbrauch sei nicht von der Nationalität und Religion der Täter abhängig, sagte der Zentralrats-Vorsitzende Aiman Mazyek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Bei einigen ist die `MeToo`-Debatte wirkungslos vorbeigerauscht. Das sieht man ...

Read More »

Bilanz: Summe freiwilliger Ausreisen und Abschiebungen überschreitet voraussichtlich Vorjahresniveau

Staatsminister Joachim Herrmann, MdL.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz zum Jahresende: Summe freiwilliger Ausreisen und Abschiebungen überschreitet voraussichtlich Vorjahresniveau – Freiwillige Ausreisen ziehen weiter an – Abschiebungen trotz deutlich erschwerter Bedingungen nahezu konstant hoch – Fortsetzung konsequenter Abschiebepraxis auch im neuen Jahr Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat zum Jahresabschluss mit Blick auf Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen Bilanz gezogen: „Ob freiwillig ausgereist oder abgeschoben: ...

Read More »

CSU will Offensive auf dem Land starten

Aufgerüttelt durch den Vormarsch der AfD startet die CSU eine Offensive für die ländlichen Regionen: Mit deutlich mehr Geld vom Bund und Sonderfördergebieten für Unternehmen sollen regionale Projekte ausgebaut und Jobs geschaffen werden. Netzanbieter will die CSU zwingen, Funklöcher zu schließen, und lästige Amtstermine sollen durch ein digitales Bürgerportal überflüssig gemacht werden. Die Forderungen für die neue Legislaturperiode will die ...

Read More »

Bundesagentur für Arbeit erwartet Milliarden-Überschuss

Die Bundesagentur für Arbeit hat 2017 viel mehr ein genommen als ausgegeben – und viel mehr als bislang erwartet. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hält sie nach eigenen Angaben für das abgelaufene Jahr einen Überschuss von 5,5 Milliarden Euro für realistisch. Dies bedeutet ein Plus von rund 800 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Berechnungen. Noch im Oktober ...

Read More »

Mehr Verurteilungen wegen Volksverhetzung in Berlin

Die Zahl der Verurteilungen wegen Volksverhetzung ist in Berlin erneut gestiegen. 2016 wurden 68 Personen nach Paragraf 130 des Strafgesetzbuches verurteilt, wie erst jetzt bekannt wurde, während es ein Jahr zuvor noch 41 waren. 2014 gab es lediglich 12 Verurteilungen, schreibt der „Spiegel“. Die Täter wurden vor allem wegen Hass und Hetze gegen Abgeordnete verurteilt, da der Bundestag die ihm ...

Read More »

Asselborn ermahnt Österreichs Bundeskanzler

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sieht die EU nach dem Regierungsantritt von Sebastian Kurz in Österreich vor einer Bewährungsprobe. „Kanzler Kurz spricht die Sprache Donald Trumps. Der US-Präsident sagt: Wenn jedes Land dafür sorgt, dass es ihm gut geht, geht es am Ende allen gut. Kurz sagt, jedes Land entscheidet allein, ob es Flüchtlinge aufnimmt“, so Asselborn im „Spiegel“. Auf die ...

Read More »