Home » Politik (page 31)

Politik

AfD-Abgeordnete sollen an Partei je 1.000 Euro spenden

AfD-Bundestagsfraktion

Die AfD ruft ihre neu gewählten Bundestagsabgeordneten zu Spenden an die Parteikasse auf und nannt auch gleich den geforderten Betrag. Jeder der 92 Fraktionsmitglieder solle “bis spätestens zum 28.12.2017 nachweislich je 1.000 Euro an eine AfD-Gliederung spenden oder als Mandatsträgerbeitrag hälftig an den Bundesverband oder an ihren jeweiligen Landesverband überweisen”. Das habe der neue Bundesvorstand der Partei in seiner ersten ...

Read More »

EU-Kommissarin Vestager lobt Facebook

Facebook-Zentrale

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat die Ankündigung von Facebook begrüßt, einen Teil seiner Werbeeinnahmen künftig dort zu verbuchen, wo sie auch tatsächlich herkommen. “Ich denke, das ist gut”, sagte Vestager der “Süddeutschen Zeitung” (Donnerstagsausgabe), schließlich sei dies Ausdruck einer klaren Überlegung: “Wenn man Geschäfte in einem Land macht, sollte man auch die Einnahmen in diesem Land verbuchen und so einen Beitrag ...

Read More »

Hass gegen Juden auf Facebook-Seite der Bundesregierung

Facebook-Nutzer am Computer

Auf der Facebook-Seite der Bundesregierung haben mehrere Nutzer antisemitische Botschaften verbreitet. Unter einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme des Regierungssprechers gegen Antisemitismus fanden sich bis Mittwochmittag zahlreiche judenfeindliche Kommentare, berichtet die “Welt”. Unter anderem waren zwei Kommentare dabei, in denen der Holocaust als Lüge der Zionisten bezeichnet wurde und Juden als “Drecksvolk” beleidigt wurden. Nachdem die “Welt” dem Bundespresseamt Screenshots dieser ...

Read More »

Von der Leyen: In Zukunft werden mehr Bundeswehr-Soldaten benötigt

Bundeswehrsoldaten

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erwartet ein weiteres Wachsen der Bundeswehr durch die Gründung einer europäischen Verteidigungsunion und durch weitere Aufgaben. “Der Bedarf an Soldaten wird durch die vielen neuen Verpflichtungen nicht nur auf europäischer Ebene absehbar weiter steigen”, sagte von der Leyen dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagsausgaben). “Ich denke da auch an das ganze Thema Cyber und die Bündnisaufgaben ...

Read More »

Lambsdorff: Einseitige Anerkennung Jerusalems bringt nichts

Muslime in Jerusalemer Altstadt

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff hat die Ankündigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Jerusalem als Hauptstadt der Palästinenser anzuerkennen, kritisiert. “Die einseitige Anerkennung ganz Jerusalems als Hauptstadt entweder Israels oder Palästinas bringt die Lösung des Nahostkonflikts kein Stück voran”, sagte Lambsdorff der “Heilbronner Stimme” (Donnerstagsausgabe). “Klar ist, dass die Erklärung Trumps und Erdogans völkerrechtlich keine neue Fakten schaffen. ...

Read More »

Deutsche Raumfahrtindustrie begrüßt Trumps Mond-und-Mars-Vorhaben

Donald Trump

Der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) hat Pläne von US-Präsident Donald Trump zur Wiederbelebung von Mondmissionen begrüßt. “45 Jahre, nachdem der Mensch zuletzt seinen Fuß auf den Erdtrabanten gesetzt hat, drängt sich eine neue astronautische Mission zum Mond geradezu auf”, sagte der für Raumfahrt zuständige BDLI-Vizepräsident Marco Fuchs der “Rheinischen Post” (Mittwochsausgabe). Deutschland stelle mit dem europäischen Servicemodul ...

Read More »

Dwayne Johnson denkt über Kandidatur für US-Präsidentschaft nach

US-Flagge

Der US-Schauspieler Dwayne “The Rock” Johnson, überlegt, als US-Präsident zu kandidieren. “Ja, ich denke ernsthaft darüber nach. Ich liebe mein Land sehr! Und ich finde, es hat eine gute, nein, eine großartige Führung verdient, die das Leben der Menschen weltweit zum Besseren wendet”, sagte der Ex-Wrestler der “Welt” (Mittwochausgabe). Erstmals geäußert hatte er sich zu einer möglichen Kandidatur im Mai ...

Read More »

54.000 Rentner im Jahr 2018 erstmals steuerpflichtig

Alter Mann und junge Frau

Im kommenden Jahr müssen nach Angaben der Bundesregierung voraussichtlich 54.000 Rentner erstmals Steuern zahlen. Demnach werden rund 4,4 Millionen Senioren steuerpflichtig sein – fast doppelt so viele wie im Jahr 2005, berichtet das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf die Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Frage des Linken-Rentenexperten Matthias Birkwald. Hintergrund der Prognose ist das für 2018 erwartete Rentenplus von ...

Read More »

Reservistenverband schließt drei rechtsextreme Mitglieder aus

Bundeswehr-Soldaten

Der Reservistenverband der Bundeswehr hat drei weitere Mitglieder wegen schwerer Fälle von Rechtsextremismus ausgeschlossen. Die drei Männer hatten auf ihren Facebook-Seiten Hitler-Bilder, Hakenkreuze, antisemitische Parolen und volksverhetzende Aufrufe veröffentlicht. “Extremistische Tendenzen oder Auswüchse, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, sind nicht zu tolerieren”, sagte Verbandspräsident Oswin Veith dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochsausgaben). Laut Verband stammen zwei der Betroffenen aus Mecklenburg-Vorpommern, ...

Read More »

Staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet: Bundesanwalt klagt Franco A. an

Generalbundesanwalt

Die Bundesanwaltschaft hat gegen den erst vor wenigen Tagen auf freien Fuß gesetzten Franco A. Anklage vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main erhoben. Der 28-Jährige sei hinreichend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben. Darüber hinaus werden ihm Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz, das Sprengstoffgesetz, Diebstahl und Betrug vorgeworfen. Der angeschuldigte Bundeswehr-Oberleutnant plante laut Anklageschrift aus ...

Read More »

Weitere Verspätungen auf Bahnstrecke Berlin-München

ICE der Deutschen Bahn

Die Pannen-Serie auf der neuen Schnellfahrstrecke Berlin-München geht weiter. So wurde am Dienstag der ICE 709 von Berlin nach München mit einer halben Stunde Verspätung prognostiziert. Offizieller Grund: “Verspätete Bereitstellung des Zuges.” ICE 706 von München nach Berlin hatte laut Online-Auskunft über 90 Minuten Verspätung, wegen “Technischer Störung am Zug”. Der ICE 1506 auf derselben Strecke hatte demnach eine Stunde ...

Read More »