SPD zu Bonner Sonderparteitag zusammengekommen
In Bonn sind rund 600 Delegierte und der Parteivorstand zu einem SPD-Sonderparteitag zusammengekommen.
Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob der Parteiführung erlaubt werden soll, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Das Abstimmungsverhalten ist offen.
Zuletzt hatte der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel seiner Partei nochmal ins Gewissen geredet, für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu stimmen. „Ich empfehle dem Parteitag, dass er sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausspricht“, sagte Vogel der „Bild am Sonntag“: „Die Sondierungsgespräche haben gezeigt, dass dies sinnvoll ist.“ Ein endgültiges Urteil solle man dann vom Verlauf der Koalitionsgespräche abhängig machen.
Insbesondere die Jusos kämpfen hingegen unter dem Motto „NoGroKo“ für eine Ablehnung.
Schulz auf SPD-Sonderparteitag: „Wir haben eine Menge erreicht“
SPD-Chef Martin Schulz hat auf dem Sonderparteitag der SPD in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. „Wir konnten spürbare Verbesserungen für Millionen Menschen in unserem Land erreichen“, sagte Schulz am Sonntag vor den rund 600 Delegierten. Vieles, was man im Wahlkampf versprochen habe, sei erreicht.
Der SPD-Chef lobte die Ergebnisse der Sondierung und einzelne Unterhändler. Unter anderem äußerte er sich positiv zur Durchsetzung der Parität und den Ergebnissen in den Bereichen der Pflege-, Renten-, Arbeitsmarkt-, Bildungs-, Europa-, Miet- sowie der Klimapolitik. Außerdem warnte Schulz vor einem „Rechtsruck in Europa“ und der Möglichkeit, dass Neuwahlen den rechten Rand in Deutschland stärken könnten. (dts Nachrichtenagentur)
